STS Remler zum Bundes-Kinder- und Jugendhilfegesetz: "Bereits sechs Länder mit an Bord "

Wien (OTS/BMWFJ) - Staatssekretärin Verena Remler betont heute,
den eingeschlagenen Kurs zur Umsetzung des Bundes-Kinder- und
Jugendhilfegesetzes fortzusetzen. Nachdem mittlerweile von Seiten
Tirols und Salzburgs das Konsultationsersuchen wegen zu erwartender
Mehrkosten offiziell zurückgezogen wurde, seien mittlerweile sechs
Bundesländer mit an Bord.

Staatssekretärin Verena Remler betont, dass sie sich im Sinne einer
gemeinsamen Lösung weiterhin stark einbringen werde. "Es ist zum
Wohle eines besseren Kinderschutzes die oberste Pflicht, die
Gespräche fortzusetzen", so Remler. Es sei jedoch auch klar, dass
diese Qualitätsverbesserung mit Mehrkosten verbunden sei.

"Aus diesem Grund wurde das Modell der Kostenberechnung bereits von
Beginn an auf Basis von Parametern durchgeführt, die gemeinsam mit
den Ländern festgelegt wurden", erklärt die Staatssekretärin, die
betont, dass dem Bund in diesem Fall lediglich die
Grundsatzgesetzgebung zukomme. "Um dieses für unsere Kinder so
wichtige Anliegen anzukurbeln und die Länder zum Start der Umsetzung
zu unterstützen, konnte ich jedoch 3,6 Millionen Euro als einmalige
Anschubfinanzierung zusichern", so Remler.

Rückfragehinweis:

Bundesministerium für Wirtschaft,Familie und Jugend
   Staatssekretariat: Markus Gorfer
   Tel.: +43 (01) 711 00-5838
   mailto:[email protected]
   www.bmwfj.gv.at
   
   Presseabteilung: Dr. Harald Hoyer
   +43 (01) 711 00-2058
   [email protected]

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