STS Remler zum Bundes-Kinder- und Jugendhilfegesetz: "Bereits sechs Länder mit an Bord "

Gesetzesreform ist ein wichtiger Beitrag zur Verbesserung des Kinderschutzes

Wien (OTS/BMWFJ) - Staatssekretärin Verena Remler betont heute,
den eingeschlagenen Kurs zur Umsetzung des Bundes-Kinder- und Jugendhilfegesetzes fortzusetzen. Nachdem mittlerweile von Seiten Tirols und Salzburgs das Konsultationsersuchen wegen zu erwartender Mehrkosten offiziell zurückgezogen wurde, seien mittlerweile sechs Bundesländer mit an Bord.

Staatssekretärin Verena Remler betont, dass sie sich im Sinne einer gemeinsamen Lösung weiterhin stark einbringen werde. "Es ist zum Wohle eines besseren Kinderschutzes die oberste Pflicht, die Gespräche fortzusetzen", so Remler. Es sei jedoch auch klar, dass diese Qualitätsverbesserung mit Mehrkosten verbunden sei.

"Aus diesem Grund wurde das Modell der Kostenberechnung bereits von Beginn an auf Basis von Parametern durchgeführt, die gemeinsam mit den Ländern festgelegt wurden", erklärt die Staatssekretärin, die betont, dass dem Bund in diesem Fall lediglich die Grundsatzgesetzgebung zukomme. "Um dieses für unsere Kinder so wichtige Anliegen anzukurbeln und die Länder zum Start der Umsetzung zu unterstützen, konnte ich jedoch 3,6 Millionen Euro als einmalige Anschubfinanzierung zusichern", so Remler.

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