Pressegespräch: Die Tätigkeit des Menschenrechtsbeirates (MRB) im Jahr 2010

Menschenrechtsbeirat im Innenministerium präsentiert Jahresbericht 2010

Wien (OTS) - Der Vorsitzende des Menschenrechtsbeirates, Univ.
Prof. Dr. Gerhart WIELINGER lädt für den 23. März 2011 um 10.00 Uhr zur Pressekonferenz in das Palais Epstein, Innenhof, 1010 Wien, Doktor-Karl-Renner-Ring 3, ein.

An dieser Pressekonferenz werden die stellvertretende Vorsitzende Frau Univ. Prof. Dr. Gabriele KUCSKO-STADLMAYER die Leiterin der Kommission Graz des MRB Frau Mag. Angelika VAUTI-SCHEUCHER und der Leiter der Kommission Wien I Herr Mag. Georg BÜRSTMAYR mitwirken.

Im Mittelpunkt des Pressegespräches wird die Tätigkeit des MRB und seiner Kommissionen im vergangenen Jahr - insb. zu Fragen des Fremdenrechts, des Asylrechtes und der Schubhaft stehen. Auch den Themen Familienabschiebung und Rückführungen nach Griechenland aufgrund der Dublin II-VO wird besonderes Augenmerk geschenkt werden. Schließlich wird auch zu der Frage der Möglichkeiten des MRB bei der zu erwartenden OPCAT-Umsetzung Stellung bezogen werden.

Der Menschenrechtsbeirat (MRB) hat die Aufgabe, die gesamte Tätigkeit der Sicherheitsbehörden begleitend zu beobachten und auf die Wahrung und Verwirklichung der Menschenrechte hinzuwirken. Zur Erfüllung seiner Kontrollaufgaben sind dem MRB Kommissionen beigegeben. Die sechs regional eingerichteten Kommissionen üben eine Monitoringfunktion gegenüber der Sicherheitsexekutive aus. Sie berichten dem MRB laufend ihre Wahrnehmungen über die Anhaltebedingungen in den Polizeianhaltezentren bzw. sonstigen Anhalteräumlichkeiten der Exekutive und ihre Beobachtungen
bei polizeilichen Großeinsätzen und Schwerpunktaktionen (Razzien, Großveranstaltungen Demonstrationen, Problemabschiebungen).

Wir freuen uns über Ihr Interesse und Ihr Kommen!

PG: Die Tätigkeit des Menschenrechtsbeirates (MRB) im Jahr 2010

Datum: 23.3.2011, um 10:00 Uhr

Ort:
Palais Epstein Innenhof
Doktor-Karl-Renner-Ring 3, 1010 Wien

Rückfragen & Kontakt:

Mag. Walter Witzersdorfer
Geschäftsstelle des MRB
Tel.: 01/53126/3501
Mobil: 0664/54 52 917
walter.witzersdorfer@bmi.gv.at
www.menschenrechtsbeirat.at

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