Pressegespräch: Die Tätigkeit des Menschenrechtsbeirates (MRB) im Jahr 2010

Wien (OTS) - Der Vorsitzende des Menschenrechtsbeirates, Univ.
Prof. Dr. Gerhart WIELINGER lädt für den 23. März 2011 um 10.00 Uhr
zur Pressekonferenz in das Palais Epstein, Innenhof, 1010 Wien,
Doktor-Karl-Renner-Ring 3, ein.

An dieser Pressekonferenz werden die stellvertretende Vorsitzende
Frau Univ. Prof. Dr. Gabriele KUCSKO-STADLMAYER die Leiterin der
Kommission Graz des MRB Frau Mag. Angelika VAUTI-SCHEUCHER und der
Leiter der Kommission Wien I Herr Mag. Georg BÜRSTMAYR mitwirken.

Im Mittelpunkt des Pressegespräches wird die Tätigkeit des MRB
und seiner Kommissionen im vergangenen Jahr - insb. zu Fragen des
Fremdenrechts, des Asylrechtes und der Schubhaft stehen. Auch den
Themen Familienabschiebung und Rückführungen nach Griechenland
aufgrund der Dublin II-VO wird besonderes Augenmerk geschenkt werden.
Schließlich wird auch zu der Frage der Möglichkeiten des MRB bei der
zu erwartenden OPCAT-Umsetzung Stellung bezogen werden.

Der Menschenrechtsbeirat (MRB) hat die Aufgabe, die gesamte
Tätigkeit der Sicherheitsbehörden begleitend zu beobachten und auf
die Wahrung und Verwirklichung der Menschenrechte hinzuwirken. Zur
Erfüllung seiner Kontrollaufgaben sind dem MRB Kommissionen
beigegeben. Die sechs regional eingerichteten Kommissionen üben eine
Monitoringfunktion gegenüber der Sicherheitsexekutive aus. Sie
berichten dem MRB laufend ihre Wahrnehmungen über die
Anhaltebedingungen in den Polizeianhaltezentren bzw. sonstigen
Anhalteräumlichkeiten der Exekutive und ihre Beobachtungen
bei polizeilichen Großeinsätzen und Schwerpunktaktionen (Razzien,
Großveranstaltungen Demonstrationen, Problemabschiebungen).

Wir freuen uns über Ihr Interesse und Ihr Kommen!

PG: Die Tätigkeit des Menschenrechtsbeirates (MRB) im Jahr 2010

 Datum:   23.3.2011, um 10:00 Uhr
 Ort:     Palais Epstein Innenhof
          Doktor-Karl-Renner-Ring 3, 1010 Wien

Rückfragehinweis:
Mag. Walter Witzersdorfer
Geschäftsstelle des MRB
Tel.: 01/53126/3501
Mobil: 0664/54 52 917
[email protected]
www.menschenrechtsbeirat.at

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS - WWW.OTS.AT | NIN

print