- 18.03.2011, 13:05:23
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Ernst Strasser: Es geht nicht um angebliches Lobbying, sondern um einen Vernaderungsversuch meiner Person
ÖVP-Delegationsleiter Strasser nimmt Stellung zu den Vorwürfen rund um Schein-Lobbyisten der "Sunday Times"
Brüssel (OTS) - Im Sommer 2010 nahm eine - wie sich später
herausstellte - falsche Lobbying-Agentur Kontakt mit Ernst Strasser
auf und machte in der Folge ein Angebot, die Beeinflussung eines
Gesetzwerdungsprozesses des Europäischen Parlaments mit
Geldleistungen und sonstiger Zuwendungen zu bezahlen. ****
"Ich hatte von Anfang an den Verdacht, dass es sich bei diesen
Personen nicht um Mitglieder eines Lobbying-Unternehmens handelt und
habe ein österreichisches Corporate Intelligence Unternehmen (CIN
Consult Gmbh) beauftragt, das vermeintliche Lobbying-Unternehmen zu
durchleuchten", so Strasser. Das Ergebnis dieser Überprüfung lag im
Juli 2010 vor und zeigte, dass es sich mit großer Wahrscheinlichkeit
um eine Scheinfirma handelte. Um diesen Verdacht zu erhärten, war es
notwendig, weitere Informationen zu sammeln.
"Da nicht klar war, in welchem Auftrag ich angesprochen wurde,
hielt ich weiter Kontakt und versuchte in der Folge, mehr Details
herauszufinden. Teil dieser Recherche war es auch, den mir
übergebenen Gesetzestext einer inhaltlichen Prüfung zuzuführen.
Deshalb wurde von meinem Büro mit Mitarbeitern der zuständigen
Abgeordneten Karas und Ranner korrespondiert. Dies jedoch
ausschließlich, um Zeitplanungen, inhaltliche Details und
parlamentarische Instanzenläufe zu konkretisieren - keinesfalls um
Einfluss auf den Gesetzwerdungsprozess zu nehmen oder auf Umsetzung
des Lobbyingversuches zu drängen!"
Alleiniges Ziel all dieser Bemühungen sei es gewesen, Rückschlüsse
auf die Hintermänner ziehen zu können und diese dann den zuständigen
Behörden zu melden.
"Der Inhalt sämtlicher Mails und Telefonkontakte meines Büros war
immer lediglich die Abklärung inhaltlicher Details und nie Urgenzen
in Richtung eines Antrages. Alle Behauptungen in diese Richtung sind
falsch - zahlreiche E-Mails belegen das eindeutig", so
Delegationsleiter Ernst Strasser. Und weiter: "Da geht es nicht um
Lobbying sondern um eine Vernaderungs-Kampagne meiner Person. Wenn es
offene Fragen in dieser Causa gibt, dann werde ich sie
selbstverständlich beantworten."
Grundsätzlich hält Strasser fest, dass es eine strikte Trennung
zwischen seiner unternehmerischen Tätigkeit und seiner arbeit als
Abgeordneter zum europäischen Parlament gibt.
Rückfragehinweis:
Daniel Köster M.A., Pressesprecher der EVP-Fraktion,
Tel.: +32-487-384784 (daniel.koster@europarl.europa.eu)
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