FPK-Darmann: Schober ist an sachlicher Aufklärung nicht interessiert

Klagenfurt (OTS) - "Als unwürdig, hinterhältig und typisch für
die SPÖ Kärnten" bezeichnete heute der Vorsitzende des Rechts- und
Verfassungsausschusses, FPK-KO-Stv. Mag. Gernot Darmann die
Vorgangsweise des 2. Präsidenten des Kärntner Landtages, Rudolf
Schober, LHStv. Uwe Scheuch anzuschütten. Schobers gestern versendete
Presseaussendung mit Vorwürfen, die jeder Grundlage entbehren, wurde
lediglich an ein paar Journalisen versendet, um offensichtlich eine
Reaktion von unserer Seite her zu verhindern, vermutet Darmann. "Gott
sei Dank gibt es noch Journalisten, die die Grundfairness besitzen,
Anschuldigungen zu überprüfen, ansonsten könnten wir die haltlosen
Vorwürfe nicht einmal aufklären", so Darmann.

2. Landtagspräsident Schober habe in seiner Funktion als Vorsitzender
des Unvereinbarkeitsausschusses durch Beugung der Geschäftsordnung
aus parteipolitischen Gründen verhindert, dass LH-Stv. DI Uwe Scheuch
persönlich zu den ungerechtfertigten Vorwürfen der SPÖ im Landtag
Stellung beziehen konnte. Scheuch, der vor dem zuständigen Ausschuss
Rede und Antwort stehen wollte und aus diesem Grunde auch im Landtag
anwesend war, wurde von Schober die Anhörung verweigert. "Dieser will
nur Wirbel inszenieren, an einer sachlichen Aufklärung war und ist er
nicht interessiert", so Darmann. Im Übrigen weist Darmann Schober
darauf hin, dass die Geschäftsordnung die Möglichkeit einer
Fristsetzung zur Behandlung von Ausschussgegenständen vorsieht. Ein
solcher Antrag auf Aussprache im der gegenständlichen
Unvereinbarkeitssache wurde von der SPÖ nie gestellt.

"Schober will die Fakten offensichtlich nicht zur Kenntnis nehmen,
für ihn gilt nur parteipolitische Polemik und geltendes Recht bleibt
auf der Strecke", schließt Darmann.

Rückfragehinweis:
Freiheitlicher Landtagsklub
Landhaus, 9020 Klagenfurt
Tel.: 0463 513 272

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS - WWW.OTS.AT | FLK

print