• 04.03.2011, 11:07:48
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SP-Horner: Alleinverdienerabsetzbetrag - OÖ Allianz für Rücknahme der Streichung für Pensionistinnen

Einladung an VP OÖ nach Meinungschwenk gemeinsam bei Finanzminister Pröll für Änderung einzutreten

Linz (OTS) -
Die SP OÖ hat bereits im Jänner 2011 im Landesparteivorstand einen
einstimmigen Beschluss gefasst, bei Finanzminister Josef Pröll die
Rücknahme dieser Budgetmaßnahme zu verlangen. Nun kommt durch die
Haltungsänderung der VP in OÖ Bewegung in diese Frage.
"Wir laden die VP OÖ nun zu einer OÖ. Allianz gegen die Streichung
des Alleinverdienerabsetzbetrages für PensionistInnen durch
Finanzminister Josef Pröll ein. Es ist erfreulich, dass die VP in
Person von Franz Hiesl nun ebenfalls erkannt hat, dass diese Maßnahme
ungerecht und unnotwendig war. Denn die betroffenen PensionistInnen
können ihre Erwerbsbiografien im Nachhinein naturgemäß nicht mehr
ändern. Diese Personengruppe nun mit Einkommenskürzungen zu belasten
war falsch", spricht SP-Landesgeschäftsführer Christian Horner nun
eine Einladung an die VP in OÖ aus.
Gemeinsam könne man in dieser Angelegenheit im Finanzministerium
sicher einiges bewegen. Denn auch dort könne man eine irrige Meinung
wieder ändern.
"Es war ein Unding, dass die Bundes-VP diese Frage in der
Vergangenheit immer mit Vergünstigungen für die Banken bei der
Bankenabgabe verknüpft hat. Ich hoffe sehr, dass diese unsachliche
Sichtweise von Oberösterreich aus nun ein Ende hat und es zu einer
Rücknahme der Streichung des Alleinverdienerabsetzbetrages für
PensionistInnen kommt. Es wäre aber auch sehr zu begrüßen, könnte
sich die VP in OÖ auch entschließen, gemeinsam mit der SP OÖ auch die
Wiedereinführung der Kinderbehilfe für Studierende bis 26 zu
betreiben. Denn auch da lag Finanzminister Pröll und die VP falsch",
steht für Horner fest.

Rückfragehinweis:
SPÖ Oberösterreich, Medienservice
Gerald Höchtler
Tel.: (0732) 772611-22
mailto:[email protected]

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