"Kleine Zeitung" Kommentar: "In der ÖVP geben jetzt die Bremser das Tempo vor" (Von Claudia Gigler)

Graz (OTS) - Der erste ÖVP-Verhandlungspartner von
Bildungsministerin Claudia Schmied war Wissenschaftsminister Gio
Hahn. Die Chemie stimmte, doch Hahn durfte nicht so, wie er wollte,
in der Koalition herrschte Krieg.

Das zweite Gegenüber war Beatrix Karl. Es hatte den Anschein, als
dürfe sie wollen - schließlich galt Karl als Vordenkerin der ÖVP, die
schon in der Perspektivengruppe Seite an Seite mit Josef Pröll
gezeigt hatte, wohin der Weg einer modernen Volkspartei führen
könnte. Dass Pröll die umtriebige Generalsekretärin des ÖAAB an seine
Seite holte, galt als Indiz dafür, dass die ÖVP nach der Zeit des
Blockierens willens war, mit der SPÖ gemeinsame Sache zu machen in
Sachen Bildungsreform.

Jetzt ist Karl weg und ein Dritter da. Über Nacht quasi wurde die
Wissenschaftsministerin als Bildungsverhandlerin kaltgestellt. Das
Wort hat jetzt Werner Amon.

Werner Amon, den angesichts der Lese- und Rechenschwächen unserer
Kinder nur Zweifel beschleichen, ob die PISA-Ergebnisse wohl richtig
sind.

Werner Amon, für den das "Gymnasium für alle", mit dem Karl
versuchte, das ÖVP-interne Denkverbot über die Gesamtschule
aufzubrechen, wieder nur pauschal "die Eintopfschule" ist.

Werner Amon, der die Stärkung der Schulleiter und eine flexiblere
Möglichkeit des Lehrereinsatzes mit dem Hinweis darauf verhinderte,
"die Sozialpartner", sprich die Gewerkschaft, seien nicht ausreichend
eingebunden.

Reformer sehen anders aus.

Karl ist der moderne Seitentrieb des stockkonservativen
ÖVP-Beamtenbundes, der sich offenbar zu mutig nach frischer Luft und
Sonne am Bildungshorizont streckt. Amon verkörpert die Bestie der
Tradition, die alles Neue unzerkaut verschluckt.

Als Mitglied der Staffel im Rennen um eine Reform war Amon für Pröll
unverzichtbar. Ihn das Tempo vorgeben zu lassen, heißt, von
vornherein den Anspruch aufzugeben, das Ziel zu erreichen, denn damit
sind überhaupt nur noch Bremser im Team.

Es gibt nur eine Erklärung: Pröll ist so schwach, dass er sich mit
diesem Befreiungsschlag zumindest innerparteilich sein Standing
zurückkaufen musste. Nach außen hin hat er damit seine Schwäche erst
so richtig dokumentiert.

Einer visionslosen Gewerkschaft muss man den Vorwurf machen, dass sie
sich selbst aufgibt. Ein Parteichef und Vizekanzler, der die
Sackgasse zum Programm erhebt, gibt seine Verantwortung für das Land
auf.****

Rückfragehinweis:
Kleine Zeitung, Redaktionssekretariat, Tel.: 0316/875-4032, 4033, 4035, 4047, mailto:[email protected], http://www.kleinezeitung.at

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