"KURIER"-Kommentar von Martina Salomon: "Kraftlose Opposition"

Wien (OTS) - Wo bitte ist eigentlich die Opposition? Der
Dauerclinch in der Regierung gräbt nicht nur den ehemaligen
Großparteien das Wasser ab, sondern paradoxerweise auch dem Rest.
Denn Rot-Schwarz verkörpert Regierung und Opposition zugleich: wenige
gemeinsame Projekte, aber viel Krach - und damit kaum
Profilierungsmöglichkeit für Blau, Grün und Orange. Was der FPÖ
allerdings gleichgültig sein dürfte, betrachtet sie sich doch ohnehin
in erster Linie als Wahlkampfpartei mit einem einzigen Thema:
Ausländerpolitik. Auch wenn einzelne ÖVP-Politiker in ihrer
Verzweiflung schon wieder mit Schwarz-Blau liebäugeln: Wo ist denn in
der FPÖ ein regierungsfähiges Programm (und Personal)?
Beim BZÖ wiederum flackern gelegentlich vernünftige Ideen auf.
Aber aus dem Sammelsurium seltsamer Figuren wird trotzdem niemals
eine echte Partei.
Bleiben die Grünen. Sie haben sich als Partei der Kabarettisten
und politisch Korrekten etabliert. Aber wenn es ans Eingemachte geht?
Da sagte gestern der Beauftragte der Stadt Wien für Unis und
Forschung, Alexander Van der Bellen, dass er künftig "viel reden"
will. (Seite 18) Na bumm. Auf Österreichs Politik passt daher nach
wie vor der alte Kalauer: "Die Lage ist hoffnungslos, aber nicht
ernst."

Rückfragehinweis:
KURIER, Chefredaktion
Tel.: (01) 52 100/2601

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS - WWW.OTS.AT | PKU

print