• 21.02.2011, 13:25:08
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Hofer unterstützt überparteiliches Volksbegehren zum Euratom-Ausstieg

FPÖ: Finanzielle Mittel für Einsatz erneuerbarer Energie nutzen

Wien (OTS) - Verwundert zeigt sich FPÖ-Umweltsprecher NAbg.
Norbert Hofer über Aussagen des oberösterreichischen
Anti-Atombeauftragten Pavlovec, der sich gegen eine Unterzeichnung
des Euratom-Volksbegehrens ausspricht.

Norbert Hofer: "Alle Argumente sprechen für einen Ausstieg
Österreichs aus diesem Vertrag. Die Argumentation, wonach ein
Volksbegehren sinnlos sei, weil ein Antrag der FPÖ im Nationalrat von
Rot und Schwarz niedergestimmt wurde und daher das Ergebnis eines
stark unterstützten Volksbegehrens ebenfalls ignoriert werden würde,
ist eine recht eigenwillige Absage an die direkte Demokratie. Herr
Pavlovec erweist damit der Antiatombewegung in Österreich keinen
guten Dienst."

Der Anti-Atombeauftragte argumentiert auch damit, dass ein Ausstieg
Österreichs aus Euratom verhindern würde, dass bei der Bekämpfung von
Kernkraftprojekten im Ausland durch den Ausstieg negative Effekte
entstehen könnte. Hofer zeigt sich verwundert, da die Mitgliedschaft
Österreichs bei Euratom beispielsweise im Fall Temelin überhaupt
nichts bewirkt hat und auch nichts bewirken kann.

Hofer hat bereits die Einleitung des Volksbegehrens gemeinsam mit
anderen Mandataren der FPÖ unterstützt und ruft dazu auf, dieses
überparteiliche Volksbegehren zu unterschreiben: "Es ist klüger, die
für Euratom verwendeten Mittel zur Nutzung erneuerbarer Energie zu
verwenden."

Amüsiert zeigt sich Hofer über die hintergründig aufgestellte These
des von wem auch immer bezahlten Anti-Atombeauftragten, es handle
sich bei dem Volksbegehren um eine Aktivität im Nahefeld der FPÖ.

Hofer: "Das einzige Nahefeld ergibt sich daraus, dass ich mit vielen
meiner Freunde in der FPÖ dieses Volksbegehren durch meine
Unterschrift unterstütze und diese Aufforderung auch an die Bürger
dieses Landes weitergebe. Das Verhalten des sogenannten
Anti-Atombeauftragten ist gelinde gesagt etwas eigenartig."

Rückfragehinweis:

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