Vor dem Gemeinsamen kommt das Trennende (von Markus Kaufmann)

Ausgabe 21. Feb. 2011

Klagenfurt (OTS) - Die Große Koalition bringe Stabilität und erleichtere die anstehenden Reformen. So in etwa versuchten die Mitglieder des Kabinetts Faymann I die Neuauflage der Zusammenarbeit zu rechtfertigen. Von besagter Zusammenarbeit konnte in den vergangenen Monaten aber keine Rede mehr sein. Völlig gleichgültig um welches Thema es geht, einer der Koalitionspartner hat an den Plänen des anderen immer etwas auszusetzen. Nun ist eine offene und ehrliche Debatte unter Partnern zwar normal und erwünscht, zurzeit hat man aber das Gefühl, in Österreich herrsche Stillstand. Ob Schule, Gesundheit, Sicherheit oder Heer - nichts geht mehr. Dabei meinte Kanzler Werner Faymann erst unlängst beim Neujahrsempfang in der Hofburg: "Das Wesen dieser Regierung ist es, das Gemeinsame vor das Trennende zu stellen." Viel war davon heuer aber noch nicht zu bemerken.

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