NÖ Nebenbahnen: SP-Einsatz für die PendlerInnen existiert nur auf dem Presse-Papier!

St. Pölten (OTS) - Völlig unverständlich ist für die grüne
Verkehrssprecherin LAbg. Amrita Enzinger die Beantragung einer
Aktuellen Stunde zum Thema Nebenbahnen durch die SPNÖ: "Den Sinn
dahinter versteht wohl nur die SPÖ. Noch vor 3 Wochen hat es kein
Abgeordneter der SPÖ der Mühe wert gefunden, die Enquete zum
Öffentlichen Verkehr im NÖ Landhaus zu besuchen - jetzt wollen sie
über die Nebenbahnen reden", so Enzinger, die der SPÖ damit
Scheinheiligkeit attestiert.
"Die Bemühungen der SPÖ für die NÖ PendlerInnen existieren
ausschließlich am Papier, verpackt in Presseaussendungen. Weder beim
Fachdialog zur Rettung der Ybbstalbahn in Lunz am See, noch bei der
Enquete im NÖ Landhaus nutzten SPÖ-Abgeordnete die Kontakte zu
Experten vor Ort, um dabei zu helfen, Verbesserung für die
Niederösterreicher und NiederösterreicherInnen zu erreichen. Sie
glänzen stets durch Abwesenheit und sind die Letzten, die sich im
Schneesturm mit Bahninitiativen gegen das Stilllegen von
Bahnverbindungen einsetzen", erinnert die Grüne.
Enzinger erinnert außerdem daran, dass die SPÖ in der
Regierungssitzung vom 26. Jänner 2010 gemeinsam mit der ÖVP die
Grundsatzvereinbarung zwischen Land, Bund und ÖBB zur Bahnübernahme
und damit das Bahnsterben in Niederösterreich beschlossen hat. Die
SPÖ-Verkehrsministerin wurde bis jetzt nicht um Hilfe gebeten -
zumindest nicht von der SPNÖ. "Die vielen Menschen, die seither für
den Erhalt der Bahnen kämpfen, lassen sich nicht mehr täuschen -daran
wird auch eine Aktuelle Stunde nichts ändern", so die grüne
Verkehrssprecherin LAbg. Amrita Enzinger.

Rückfragehinweis:
Grüner Klub im NÖ Landtag
Mag. Kerstin Schäfer
Tel.: Mobil: +43/664/8317500
mailto:[email protected]
http://noe.gruene.at

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