SJ fordert Aussetzung der Fördergelder an steirischen RFJ

Wien (OTS) - SJÖ-Vorsitzender und stv. Landesparteivorsitzender
der SPÖ Steiermark Wolfgang Moitzi und der steirische
SJ-Landesvorsitzende, LAbg. Max Lercher, fordern die Aussetzung der,
erst im Dezember im steirischen Landtag beschlossenen, Fördergelder
an den RFJ. Wie mehrere Tageszeitungen berichteten soll zumindest ein
RFJ-Funktionär im Jänner 2010 an einer Schlägerei beteiligt gewesen
sein, wegen der nun ein Strafverfahren wegen Wiederbetätigung und
schwerer Körperverletzung eingeleitet wurde. "Wenn sich diese
schwerwiegenden Vorwürfe bestätigen, muss der Landtagsbeschluss
aufgehoben werden. Es kann nicht sein, dass Fördergelder an
Organisationen ausbezahlt werden, in der sich mutmaßliche
Neonazi-Schläger aufhalten", so Moitzi und Lercher am Samstag.

Lercher weiter: "Der RFJ tut sich seit Jahren offenbar schwer
damit, sich von rechtsextremen, gewaltverherrlichenden bzw.
gewalttätigen Umtrieben in ihren Reihen zu distanzieren. Die
Entscheidung des Landtages, dem RFJ wieder Förderungen zu erteilen,
sollte angesichts dieses Verhaltens wieder zurückgenommen werden."
Auch Moitzi hält die Verlängerung des Subventionsstopps an den RFJ
für unvermeidlich: "Den Vertrauensvorschuss, den der Landtag dem RFJ
fälschlicherweise gewährte, ist spätestens jetzt wieder verspielt."

Rückfragehinweis:
Sozialistische Jugend Österreich
Boris Ginner
SJ-Pressesprecher
Tel.: +43 664 / 560 49 87
mailto:[email protected]

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