• 04.02.2011, 08:35:16
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FPÖ-Kunasek: Darabos streitet metternichsche Zensur der BMLVS Internetseite ab

Wien (OTS) - Dass Manipulationen und Zensur zu den
Lieblingsbeschäftigungen von Verteidigungsministers Darabos gehören
und anscheinend auf der Tagesordnung stehen, hat der Minister in den
letzten Tagen eindrucksvoll bewiesen. So wurde offensichtlich die
Kostenberechnung der Wehrdienstmodelle "schön gefärbt" und ein
Artikel mit dem Titel: "Zur laufenden Debatte: Darabos klar für
Wehrpflicht" vom 02. Juli 2010 am 27. Jänner 2011 von der
Internetseite des Verteidigungsministeriums entfernt.

"Obwohl Minister Darabos nie beim Bundesheer gedient hat, scheint er
Experte im Bereich Tarnen und Täuschen zu sein. Uns liegt eine Kopie
des Originalartikels vor. Damit ist die Manipulation für uns auch
klar bewiesen", meint FPÖ-NAbg. Mario Kunasek. Er habe deshalb
Bundesminister Darabos im Zuge des gestrigen
Landesverteidigungsausschusses die Zensur der Internetseite des BMLVS
vorgeworfen. "Darabos erwiderte auf diesen Vorwurf, dass er die
Löschung des Beitrags von der Internetseite nicht veranlasst habe."

"Das ist absolut unglaubwürdig! Für uns Freiheitliche liegt der
dringende Verdacht nahe, dass der besagte Beitrag, in dem sich
Darabos klar zur Wehrpflicht bekannt hat, auf Weisung des Ministers
von der Internetseite genommen wurde", so Kunasek. "Es ist äußerst
unwahrscheinlich, dass ein Bediensteter des Verteidigungsministeriums
ohne Weisung von oben Beiträge einfach löscht."

"Obwohl ich nachvollziehen kann, dass Darabos dieser Beitrag
unangenehm ist, ist es untragbar, dass die Internetseite eines
Bundesministeriums für parteipolitische Zwecke missbraucht wird!",
stellt Kunasek fest und fordert erneut eine Versachlichung der
Debatte ein. "Eine parlamentarische Anfrage zu diesem Thema wird
Licht ins Dunkel bringen und den Minister dazu zwingen klar Stellung
zu beziehen.", so Kunasek abschließend.

Rückfragehinweis:

Freiheitlicher Parlamentsklub
   Tel.: 01/ 40 110 - 7012
   mailto:presse-parlamentsklub@fpoe.at
   
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