"KURIER"-Kommentar von Helmut Brandstätter: "Regieren ist anders"

Die Regierung streitet wie einstens. Aber nicht einmal das tut sie mit System.

Wien (OTS) - Die Regierung leitet, lenkt und beaufsichtigt die staatliche Politik". Diese Definition findet sich im Internet-Lexikon Wikipedia. Der Autor des Satzes war wohl noch nie in Österreich. Hier lauscht die Regierung den Meinungsforschern, lugt nach Schlagzeilen und überlistet sich am Ende selbst.
Norbert Darabos hat sich nach ein wenig Druck vom Boulevard schnell von der von ihm geliebten Wehrpflicht verabschiedet, Josef Cap, der einstige Befürworter eines NATO-Beitritts, spricht gar schon davon, dass im nächsten Jahr kein Jungmann mehr einrücken muss. Also, meine Herrn, regieren statt reagieren! Der Herr Verteidigungsminister kann von einer Einberufung der Jungmänner zum nächsten Termin absehen (siehe Seite 4). Wenn bei den nächsten Katastrophen die Truppen fehlen oder schließlich ein Freiwilligenheer mehr kostet, dann gibt es einen Verantwortlichen: Norbert Darabos.
Die ÖVP wiederum soll eine Volksbefragung über Studiengebühren abhalten. Bekommt sie eine Mehrheit, wird sich die SPÖ nicht länger gegen eine bessere Finanzierung der Unis wehren können.
Die Regierung soll endlich regieren, wenn es nicht anders geht, auch gegeneinander.

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