BZÖ-Grosz: Ägypten droht Iran-Schicksal - Menschenrechte würden endgültig zu Grabe getragen!

"Faymann agiert in seinen Äußerungen stümperhaft, das wäre einem Kreisky wirklich nie passiert"

Graz/Wien (OTS) - Ägypten drohe durch die Demonstrationen ein ähnliches Schicksal zu erleiden, wie der Iran nach dem Sturz des Schah. Dies bedeute für das Land am Nil das Ende der ohnedies nur zaghaft ausgebauten Menschenrechte. "Das Menschenrecht auf Demonstration und Meinungsfreiheit ist ein hohes Gut, nur stecken hinter diesen Demonstrationen offensichtlich jene Kräfte, die am Ende des Tages die Menschenrechte zu Grabe tragen werden. Wie schon 1979 im Iran, wo man den Schah durch islamitische Terroristen ausgetauscht hat, wird nun unter Beifall der internationalen Staatengemeinschaft die Regierung Mubaraks gestürzt und durch einen islamischen Gottesstaat unter der Führung der Muslimbruderschaft ersetzt. Hier werden Menschenrechte unter dem Deckmantel der Menschenrechte zu Grabe getragen", warnt BZÖ-Menschenrechtssprecher Abg. Gerald Grosz und kritisiert heftig die österreichische Bundesregierung für ihre Haltung in diesem Konflikt.

"Der ehrliche Ansatz, für Verbesserung in Ägypten einzutreten, ist einem Großteil der Demonstranten nicht abzusprechen; nur werden bei einer nachhaltigen Destabilisierung des Landes nicht die integeren Freiheitskämpfer an der Spitze stehen sondern jene Kräfte, die das Land ins tiefste Mittelalter zurückkatapultieren", so Grosz. Wenn es zu einer Machtübernahme von Islamisten in Kairo kommen würde, seien Minderheiten wie auch die koptischen Christen massiv in Gefahr. "Dort, wo jetzt Mubaraks Gesetz war, wird in Zukunft die Scharia in der grausamen Ausprägung des Mittelalters stehen. Man möge mir daher bitte die Verbesserung für die ägyptische Bevölkerung erklären", so der BZÖ-Menschenrechtssprecher.

Das offizielle Österreich müsse eine klare Haltung zu den Menschenrechten im Nahen Osten einnehmen dürfe aber bei keiner Erklärung vergessen, dass eine drohende Machtübernahme von Islamisten in Ägypten genau jene geforderte Meinungsfreiheit restlos zerstören würde. Daher seien die fast schon jubelnden Äußerungen von SPÖ-Bundeskanzler Werner Faymann zu den Demonstrationen der gänzlich falsche Weg. "Faymann benimmt sich in diesem Konflikt außenpolitisch wie ein blindes Schaf, so etwas wäre einem Kreisky wirklich nie passiert", so Grosz in Richtung des Bundeskanzlers.

Rückfragen & Kontakt:

Pressereferat Parlamentsklub des BZÖ

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | BZC0005