H.P. Martin: EU-Parlamentarier wollen noch weniger arbeiten

Brüssel (OTS) - Im Auftrag des Präsidiums des Europaparlaments
wird eine aberwitzige Reform vorbereitet. Dies geht aus einem
internen Arbeitsdokument des EU-Parlaments hervor, das der
unabhängige EU-Abgeordnete Hans-Peter Martin öffentlich macht:
Demnach ist geplant, die Plenarsitzungen je Monat in Straßburg von
derzeit ohnehin nur 31 Stunden auf 15 bis 16 Stunden zu halbieren.
Dadurch könnte nur noch die Hälfte der Redner das Wort ergreifen. Von
Dienstag bis Donnerstag wären dann weder am Nachmittag noch am Abend
Sitzungen vorgesehen.

Eine Arbeitsgruppe unter dem Vorsitz des österreichischen
EU-Abgeordneten Hannes Swoboda hat diese Vorschläge ausgearbeitet und
begründet sie mit einer "Verbesserung der Attraktivität der
Plenartagungen". Parlamentarier,die nicht mehr im Plenum sprechen
können, sollen dafür verstärkt Redezeiten in den Ausschüssen
bekommen.

H.P. Martin dazu: "Im Alltag würde das aber zu deutlich weniger
Arbeit für die Abgeordneten führen, die Restaurants und Bars in
Straßburg würden sich noch mehr füllen."

An eine Gehaltskürzung oder wenigstens eine Verringerung der
Tagegelder von 304 Euro ist freilich nicht gedacht.

Außerdem will das Parlamentspräsidium auch die Zahl der sonstigen
Arbeitswochen in Brüssel stark reduzieren, zu Gunsten von mehr
sogenannten "Wahlkreiswochen" im Heimatland. H.P. Martin: "Das ist
ein besonderer Schildbürgerstreich, denn so werden sich die meisten
Kollegen ihre Urlaubswochen verlängern. Statt die Redezeiten zu
halbieren, sollte man die Zahl der Abgeordneten von 751 auf 450
reduzieren und natürlich den zweiten unnötigen Parlamentssitz in
Straßburg aufgeben."

Rückfragehinweis:
Büro Dr. Martin
mailto:[email protected]
Tel.: 0043-664-201 80 37

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