Leitartikel der Tiroler Tageszeitung von MICHAEL SPRENGER "Bundesheer oder die verkehrte Welt"

Ausgabe vom 18. Jänner 2011

Wien (OTS) - Die SPÖ stand beim Heer immerzu auf der Bremse. Die ÖVP setzte auf Veränderung. Jetzt ist es umgekehrt.

Damals, im Jahre 1975, als von der SPÖ der Zivildienst als Ersatz für den Wehrdienst eingeführt worden war, mussten sich viele Zivildiener als Tachinierer beschimpfen lassen. Heute können sie als Kronzeugen herhalten, wenn es um die Verteidigung der Wehrpflicht geht. Denn ohne Wehrpflicht auch kein Zivildienst. Das hätten sich die Zivildiener auch nie träumen lassen. Verkehrte Welt.

Doch in Zeiten wie diesen, in denen der Verteidigungsminister im Sommer die Wehrpflicht in Stein meißeln lässt, um sich sechs Monate später davon zu verabschieden, kann nur noch wenig verwundern. Sechs Monate sind genug - für eine Kehrtwende. Da will doch die ÖVP auch flexibel wirken. War sie es doch, die dem Berufsheer das Wort redete - und die Neutralität immer wieder als überholt ansah. Doch wenn nun die SPÖ für sich erkennt, dass die Wunden des Bürgerkriegs verheilt sind, und - angetrieben von der Kronen Zeitung - zur Vorkämpferin für das Berufsheer wird, rudert eben die Volkspartei zurück. Plötzlich entdecken die Schwarzen ihre Liebe zu den Zivildienern und sehen die Neutralität in Gefahr. Verkehrte Welt.

Wenigstens in einer Frage sind sich die beiden Koalitionsparteien einig. Das Bundesheer muss neu aufgestellt werden. Deshalb soll es eine neue Sicherheitsdoktrin geben. Allerdings liegt diese neue sicherheitspolitische Strategie noch immer nicht vor. Egal, denkt die SPÖ bei sich. Die Wehrpflicht wird hierfür jedenfalls nicht benötigt. Egal, sagt die ÖVP, die Wehrpflicht darf jedenfalls nicht aufgegeben werden. So etwas nennt man wohl umsichtige Politik. Zuerst streitet man über die Entfernung der Wehrpflicht, also über den Grundpfeiler des alten Heeres, erst dann macht man sich Gedanken über das Fundament eines neuen Heeres.

So betrachtet bleiben uns in dieser verkehrten Welt wenigstens die Kurzsichtigkeit und der Konflikt zwischen den Koalitionspartnern als Konstante erhalten.

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