"KURIER"-Kommentar von Daniela Kittner: "Minister Wendig"

Wien (OTS) - Für Österreich ist derzeit eine neue
Sicherheitsdoktrin in Ausarbeitung. Sie legt fest, welche
Anforderungen an das Bundesheer künftig gestellt werden. Die Doktrin
ist politisch nicht ausverhandelt, geschweige denn beschlossen. Der
Verteidigungsminister kennt also die künftigen Aufgaben des Heeres
noch nicht, aber er weiß bereits, welche Art von Heer zu deren
Erledigung am besten geeignet ist.
Das nennt sich ein koordinierter Prozess.
Mit seiner schrägen Vorgangsweise bestätigt der Minister einmal
mehr, dass er sich weniger an Sachpolitik als an Parteivorgaben
orientiert. Man erinnere sich: Am Beginn der Debatte stand ein
Wahlkampf-Manöver des Wiener Bürgermeisters. Im Wissen um die
Umfragemehrheit und die Unterstützung der Krone wechselte die SPÖ
ziemlich abrupt ihre Wehrpflicht-Position. Darabos war gerade dabei,
sie in Stein zu meißeln, und wurde überrumpelt. Inzwischen empfiehlt
derselbe Darabos mit ähnlicher Inbrunst den Umstieg auf ein
Berufsheer. Mag sein, dass dieses Modell wirklich das richtige für
die Zukunft ist - aber wem soll man das glauben? Darabos? Über ihn
spöttelt sogar schon der Bundespräsident: "Stein ist nicht aus
Butter".

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KURIER, Innenpolitik
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