• 17.01.2011, 13:51:57
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Wehrpflicht - Verteidigungsminister Darabos: "Freiwilligenheer ist Modell der Zukunft"

"Das Bundesheer wird und muss reformiert werden" - konstruktives Gesprächsklima mit Koalitionspartner - Bevölkerung soll in Entscheidung eingebunden werden

Wien (OTS/SK) - Verteidigungsminister Norbert Darabos hat heute,
Montag, im Zuge einer Pressekonferenz sieben Alternativmodelle zur
Allgemeinen Wehrpflicht präsentiert. "Das Bundesheer wird und muss
reformiert werden", so Darabos, der den Generalstab des
Österreichischen Bundesheeres damit beauftragte, Modelle
auszuarbeiten. Für Darabos wäre ein "Freiwilligenheer das Modell der
Zukunft" - dadurch würden auch keine zusätzlichen Kosten entstehen.
Noch vor der Präsentation führte der Verteidigungsminister ein
"konstruktives" Gespräch mit dem Koalitionspartner. Die Reform des
Wehrsystems sei eine "wichtige und historische Aufgabe", zumal sich
auch die sicherheitspolitische Lage nach dem Fall des Eisernen
Vorhangs entschieden verändert hat und "von einem Panzerkrieg im
Marchfeld nicht mehr auszugehen ist". Mittlerweile sei Österreich
ausschließlich von "befreundeten und friedlichen Nachbarn umgeben".
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Darabos skizzierte überdies den weiteren Fahrplan. Nach der
internationalen Enquete zu Wehrsystem-Modellen im Vorjahr, einem
heeresinternen Diskussionsprozess und der heutigen Präsentation
möchte Darabos die verschiedenen Modelle ein halbes Jahr lang zur
Debatte stellen. "Am Ende des Diskussionsprozess soll auch die
Bevölkerung eingebunden werden", so Darabos.

Rund zwei Drittel der Österreicher sprechen sich einer Umfrage
zufolge für eine Aussetzung der Wehrpflicht aus. Der
Verteidigungsminister sieht sich damit "im Einklang mit der
Bevölkerung". Die Experten des Generalstabs hätten die verschiedenen
Modelle "schonungslos und durchdacht" sowie auf eine Perspektive von
zehn Jahren errechnet. Ein Freiwilligenheer könne am effizientesten
neue Herausforderungen, wie etwa "Cyber-War und terroristische
Bedrohungen" bewältigen. Die drei Säulen des Bundesheeres -
Katastrophenschutz, Auslandseinsätze und Landesverteidung - wären
durch eine Freiwilligenarmee ebenfalls bestens gewährleistet. Für
Darabos steht weiters "außer Streit, dass die Ergebnisse der
Bundesheer-Reformkommission mit den vorgestellten Modellen kompatibel
sind".

Eine Freiwilligenarmee brächte eine "ausgewogene Mischform zwischen
Zeit- und Berufssoldaten, Zivilbediensteten sowie Soldatinnen und
Soldaten der Freiwilligenmiliz". Die personelle Zusammensetzung
stellt sich Darabos wie folgt vor: rund 9.500 Berufssoldaten, etwa
5.500 Zeitsoldaten, ca. 7.000 Zivilbedienstete, etwa 10.000
Freiwilligenmilizionäre und beorderte und nicht mehr übende
Milizionäre. Rund 1.000 Soldatinnen und Soldaten sollen weiterhin für
Auslandseinsätze zur Verfügung stehen. Mit 2,18 Milliarden Euro würde
diese Variante exakt soviel kosten wie das derzeitige Modell der
Allgemeinen Wehrpflicht.

SERVICE: Der SPÖ-Pressedienst stellt in Kürze die Unterlagen zur
Pressekonferenz sowie eine umfassende Information zum Thema auf
www.spoe.at als Download zur Verfügung. (Schluss) mo/pl

Rückfragehinweis:
SPÖ-Bundesorganisation, Pressedienst, Löwelstraße 18, 1014 Wien
Tel.: 01/53427-275
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