Wehrsystem-Modelle (1) - Darabos: "Freiwilligenheer ist die Zukunft"

Wien (OTS/BMLVS) - Für eine Umstellung des Bundesheeres auf ein
Freiwilligenheer mit einer starken Milizkomponente sprach sich heute
Verteidigungsminister Norbert Darabos im Rahmen der Präsentation
seiner Wehrsystem-Modelle aus. "Nach einer intensiven
Auseinandersetzung mit der Thematik, nach Gesprächen mit meinen
Amtskollegen aus dem Ausland, nach der internationalen Enquete und
nach der genauen Analyse der sieben Wehrsystem-Modelle bin ich zur
Auffassung gelangt, dass ein Freiwilligenheer die Zukunft ist",
betonte Darabos. Man habe mit dem bisherigen System in den letzten
Jahrzehnten im Großen und Ganzen gute Erfahrungen gemacht. Aber er
sei überzeugt, dass mit einer Freiwilligen-Armee die künftigen
Herausforderungen besser bewältigt werden können, so der Minister.

In dem von ihm bevorzugten Modell werde die Miliz deutlich gestärkt,
nannte der Verteidigungsminister einen der zentralen Punkte. "Damit
ist das Bundesheer auch weiterhin fest in der Gesellschaft verankert
und es werden langjährige Wünsche der Milizverbände erfüllt",
unterstrich Darabos. Auch in Zukunft werden mindestens 10.000
Soldatinnen und Soldaten für den Katastrophenschutz und 1.000
Personen für internationale Friedenseinsätze zur Verfügung stehen.
Auch dem verfassungsmäßig festgelegten Auftrag zur Landesverteidigung
würde selbstverständlich nachgekommen, so Darabos.

Durch eine Umstellung auf ein Freiwilligenheer nach Modell 3
(Berufs- und Zeitsoldaten, Profi-Milizsoldaten und Zivilbediensteten
- und damit ohne allgemeine Wehrpflicht) werde das Bundesheer
schlanker und effizienter, führte der Minister weiters aus. Das neue
Modell koste mit 2,18 Mrd. Euro pro Jahr auch nicht mehr als das
bisherige, was gerade angesichts der angespannten Budgetsituation ein
wichtiges Kriterium ist. Und es müssten nicht mehr bis zu 24.000
Grundwehrdiener jährlich für den Dienst mit der Waffe verpflichtet
werden, die Entlastung junger Staatsbürger sei "die
Friedensdividende" der Republik Österreich. "Das Modell bedeutet:
Gleiche Leistung und gleiche Kosten - aber ohne Zwang", brachte es
der Minister auf den Punkt.

"Rekrutierung der Freiwilligen machbar"

Darabos skizzierte im Rahmen der Pressekonferenz auch, welche
Personalmaßnahmen und insbesondere welche Anreize für (Zeit)-Soldaten
und die Miliz gesetzt werden. Eine Maßnahme sei, Überstandspersonal
so rasch wie möglich abzubauen sein - und zwar "sozial verträglich
und innovativ. Der eingeschlagene Weg, wie etwa der Wechsel von
Bediensteten des Bundesheeres in das Finanzministerium, soll weiter
und noch stärker forciert werden werden. Vorgesehen sei weiters,
Auslandseinsatzprämien für die Einsatzkräfte und damit 100 Prozent
aller Zeitsoldaten/Chargen in der Höhe von ca. 7.200 Euro jährlich
pro Person auszubezahlen.

Für die Miliz soll es eine Milizbeorderungsprämie von 5.000 Euro im
Jahr für bis zu 10.000 Soldaten der Freiwilligenmiliz - also der
Profi-Miliz - geben. Außerdem wird es für Zeitsoldaten neue,
innovative Formen der unterschiedlich langen zeitlichen
Verpflichtungsdauer, eine Auslandseinsatzverpflichtung,
unterschiedliche Anreizsysteme wie berufliche
Weiterbildungsmaßnahmen, Umschulungsangebote, Beiträge für
Zusatzpensionen, etc. geben. "Mit diesen Anreizen ist aus meiner
Sicht und aus der Sicht des Generalstabes die Rekrutierung der
Freiwilligen machbar", erklärte der Minister.

"Entscheidung über Zukunft des Bundesheeres gründlich
vorbereitet - am Ende Einbindung der Bevölkerung"

Die künftige Ausrichtung des Österreichischen Bundesheers sei eine
zentrale gesellschaftspolitische Frage. Die Entscheidung über die
Zukunft des Bundesheeres werde daher von ihm als
ressortverantwortlichen Minister gewissenhaft und gründlich
vorbereitet und auf Basis eines fünfstufigen Prozesses getroffen,
erklärte Darabos. Nach der Einbindung von internationalen Experten
und der Vorlage einer Sicherheitsstrategie im Dezember erfolge heute
mit der Präsentation der sieben Wehrsystem-Modelle der dritte Schritt
im Zuge dieses Prozesses.

Er habe, so der Minister, auch dem Koalitionspartner die sieben
Modelle und das von der SPÖ präferierte Modell bereits vorgelegt. Nun
werde man mit der ÖVP in die Diskussion einsteigen und die weitere
Vorgehensweise festlegen. "Am Ende eines sachlichen
Diskussionsprozesses soll die Bevölkerung eingebunden werden",
bekräftigte Darabos. (Forts.)

Rückfragehinweis:

Bundesministerium für Landesverteidigung und Sport
   Mag. Stefan Hirsch, Pressesprecher des Bundesministers
   Tel.: 050201-1020145
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