• 15.01.2011, 08:00:12
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"profil": Finanzminister Pröll wurde von Bayern bereits im August 2009 über kritische Lage der Hypo informiert

BayernLB versicherte in Schreiben 2007 und 2008, Hypo stets mit "ausreichend Kapital auszustatten" - "profil" stellt Verträge mit BayernLB und Land Kärnten online

Wien (OTS) - Wie das Nachrichtenmagazin "profil" in seiner Montag
erscheinenden Ausgabe berichtet, hatte Finanzminister Josef Pröll
bereits ab Ende August 2009, also fast vier volle Monate vor der
Verstaatlichung, Kenntnis von der Schieflage der Hypo Alpe-Adria. Aus
Dokumenten, die "profil" vorliegen, geht hervor, dass der bayerische
Finanzminister Georg Fahrenschon mit dem damaligen
BayernLB-Vorstandschef Michael Kemmer am 25. August 2009 eigens nach
Wien reiste, um Pröll zu informieren. Wie das Finanzministerium in
einer Stellungnahme gegenüber "profil" bestätigt, ging es dabei auch
um den Kapitalbedarf der Kärntner Bank: "Es war nicht klar, ob und in
welcher Höhe der Kapitalbedarf tatsächlich eintritt, noch war die
Rede von einer möglichen Vollverstaatlichung. Im Gegenteil, die
Bayern haben betont, dass sie zu ihrem Eigentum an der Hypo stehen."
Man habe sich darauf geeinigt, die "Entwicklung der Hypo gemeinsam
mit erhöhter Wachsamkeit zu verfolgen". Zu dieser Zeit lagen bereits
900 Millionen Euro an staatlichem Partizipationskapital in der Hypo
Alpe-Adria.

Wie "profil" weiters berichtet, befürchteten die Bayern im Vorfeld
der Verstaatlichung im Dezember juristische Probleme. Es ging um zwei
Schreiben aus den Jahren 2007 und 2008 an die Finanzmarktaufsicht
respektive die Hypo selbst. In beiden Briefen hatten sie ausdrücklich
versichert, die Kärntner Bank "stets mit ausreichend mit Kapital
auszustatten". Laut einem mit 18. Dezember 2009 datierten
Aktenvermerk des bayerischen Finanzministeriums haben diese Zusagen
in den Verhandlungen mit der Republik letztlich aber "keine Rolle
gespielt".

Die Verträge der Republik Österreich mit der Bayerischen
Landesbank und dem Land Kärnten zur Verstaatlichung der Hypo sind ab
heute, 13.00 Uhr, online über www.profil.at abrufbar.

Rückfragehinweis:
"profil"-Redaktion, Tel.: (01) 534 70 DW 3501 und 3502

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