Städtebund: Strukturreformen dürfen kein Tabu sein

Wien (OTS) - Als "unverständliche Fehlinterpretation" bezeichnete
Thomas Weninger, Generalsekretär des Österreichischen Städtebundes,
die Aussagen von Gemeindebund-Präsident Helmut Mödlhammer, die
Zusammenlegung von Gemeinden würde Mehrkosten bringen. "Es ist absurd
zu behaupten, kleinere Gemeinden wären per se kosteneffizienter", so
Weninger. "Wer weniger anbietet, hat weniger Kosten - wenn ich neben
dem Gemeindeamt nur einen Bauhof betreibe, so sind die Personalkosten
pro Kopf naturgemäß geringer, als wenn ich Kindergärten, Sozialämter,
Bibliotheken, Sportplätze, Theater, sozialen Wohnbau und ein dichtes
öffentliches Verkehrsnetz anbiete", so Weninger. "Daraus zu
schließen, kleine Gemeinden seien effizienter, hieße Äpfel mit Birnen
vergleichen", so Weninger. So seien auch die Qualitätsanforderungen
völlig unterschiedlich: während kleinere Gemeinden oft nur halbtags
Kinderbetreuung anbieten, hätten größere Städte und Gemeinden
Ganztagsplätze und Kleinkindgruppen, die naturgemäß wesentlich
personalintensiver seien.

Der Städtebund tritt dafür ein, auch Einsparungspotential bei den
Städten und Gemeinden selbst zu suchen. Dazu gehört auch die
Zusammenlegung von Verwaltungseinheiten, wie es in einzelnen Regionen
selbstverständlich schon vorgelebt wird. Das Motto: fünf Gemeinden,
eine Verwaltung. Zumal der Zuzug in Städte und größere Gemeinden
anhält und schon aufgrund der demographischen Veränderungen einige
Regionen Infrastruktur rückbauen müssen. "Viele Gemeinden entscheiden
sich bereits bewusst für Kooperationen, weil sie für weniger Geld
bessere Leistungen anbieten können, das ist vernünftig und führt weg
vom Denken, das nicht über den eigenen Tellerrand hinausreicht", so
Weninger.

Dennoch - die wirklichen Kostentreiber für Städte und Gemeinden sind
die Ausgaben für Pflege, Soziales und Gesundheit, die in den letzten
Jahren um rund 30 Prozent angestiegen sind und weiter steigen werden.
Hier fordert der Österreichische Städtebund "dringende
Strukturreformen" ein.

Informationen über den Österreichischen Städtebund

Etwa 65 Prozent der Bevölkerung und 71 Prozent der Arbeitsplätze
befinden sich in Österreichs Ballungsräumen. Der Österreichische
Städtebund ist die kommunale Interessenvertretung von insgesamt 246
Städten und größeren Gemeinden.

Der Verein wurde am 24. September 1915 gegründet und hat heute neben
Wien und den Landeshauptstädten praktisch alle Gemeinden mit über
10.000 EinwohnerInnen als Mitglied. Die kleinste Mitgliedsgemeinde
zählt knapp 1.000 EinwohnerInnen.

Die Mitgliedschaft ist freiwillig. Neben dem Österreichischen
Gemeindebund, der die kleineren Gemeinden vertritt, ist der
Österreichische Städtebund Gesprächspartner für die Regierung auf
Bundes- und Landesebene und ist in der österreichischen
Bundesverfassung (Art. 115 Abs. 3) ausdrücklich erwähnt.

Rückfragehinweis:

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      www.wien.gv.at/rk/
      Mag.a Saskia Sautner
      Mediensprecherin
      Österreichischer Städtebund
      Telefon: 01 4000-89990
      Mobil: 0676 8118 89990
      E-Mail: [email protected]
      www.staedtebund.gv.at

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