Städtebund: Strukturreformen dürfen kein Tabu sein

Wien (OTS) - Als "unverständliche Fehlinterpretation" bezeichnete Thomas Weninger, Generalsekretär des Österreichischen Städtebundes, die Aussagen von Gemeindebund-Präsident Helmut Mödlhammer, die Zusammenlegung von Gemeinden würde Mehrkosten bringen. "Es ist absurd zu behaupten, kleinere Gemeinden wären per se kosteneffizienter", so Weninger. "Wer weniger anbietet, hat weniger Kosten - wenn ich neben dem Gemeindeamt nur einen Bauhof betreibe, so sind die Personalkosten pro Kopf naturgemäß geringer, als wenn ich Kindergärten, Sozialämter, Bibliotheken, Sportplätze, Theater, sozialen Wohnbau und ein dichtes öffentliches Verkehrsnetz anbiete", so Weninger. "Daraus zu schließen, kleine Gemeinden seien effizienter, hieße Äpfel mit Birnen vergleichen", so Weninger. So seien auch die Qualitätsanforderungen völlig unterschiedlich: während kleinere Gemeinden oft nur halbtags Kinderbetreuung anbieten, hätten größere Städte und Gemeinden Ganztagsplätze und Kleinkindgruppen, die naturgemäß wesentlich personalintensiver seien.

Der Städtebund tritt dafür ein, auch Einsparungspotential bei den Städten und Gemeinden selbst zu suchen. Dazu gehört auch die Zusammenlegung von Verwaltungseinheiten, wie es in einzelnen Regionen selbstverständlich schon vorgelebt wird. Das Motto: fünf Gemeinden, eine Verwaltung. Zumal der Zuzug in Städte und größere Gemeinden anhält und schon aufgrund der demographischen Veränderungen einige Regionen Infrastruktur rückbauen müssen. "Viele Gemeinden entscheiden sich bereits bewusst für Kooperationen, weil sie für weniger Geld bessere Leistungen anbieten können, das ist vernünftig und führt weg vom Denken, das nicht über den eigenen Tellerrand hinausreicht", so Weninger.

Dennoch - die wirklichen Kostentreiber für Städte und Gemeinden sind die Ausgaben für Pflege, Soziales und Gesundheit, die in den letzten Jahren um rund 30 Prozent angestiegen sind und weiter steigen werden. Hier fordert der Österreichische Städtebund "dringende Strukturreformen" ein.

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Etwa 65 Prozent der Bevölkerung und 71 Prozent der Arbeitsplätze befinden sich in Österreichs Ballungsräumen. Der Österreichische Städtebund ist die kommunale Interessenvertretung von insgesamt 246 Städten und größeren Gemeinden.

Der Verein wurde am 24. September 1915 gegründet und hat heute neben Wien und den Landeshauptstädten praktisch alle Gemeinden mit über 10.000 EinwohnerInnen als Mitglied. Die kleinste Mitgliedsgemeinde zählt knapp 1.000 EinwohnerInnen.

Die Mitgliedschaft ist freiwillig. Neben dem Österreichischen Gemeindebund, der die kleineren Gemeinden vertritt, ist der Österreichische Städtebund Gesprächspartner für die Regierung auf Bundes- und Landesebene und ist in der österreichischen Bundesverfassung (Art. 115 Abs. 3) ausdrücklich erwähnt.

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