"KURIER"-Kommentar von Karin Leitner: "Auf zum Praxis-Test"

Bis 2013 kann erprobt werden, ob ein "Super-Wahlsonntag" sinnvoll wäre.

Wien (OTS) - Einen "Superwahlsonntag" regt Nationalratspräsidentin Barbara Prammer an. Alle Landtage und der Nationalrat sollten am selben Tag gewählt werden. Auf den ersten Blick verheißt das Wonne. Derzeit geht ja aus Vorsichtl und Rücksichtl auf die jeweiligen Stimmenfänger in den Ländern im Bund nicht viel weiter. Die Chancen der wahlkämpfenden Gesinnungsfreunde sollen nicht durch unangenehme Botschaften gestört werden. Auf den zweiten Blick offenbaren sich Schattenseiten dieser Variante: Gesetzt den Fall, kurz vor den Wahlen passiert etwas, das das innenpolitisch Geschehene überlagert; eine Minarett-Abstimmung in der Schweiz etwa oder eine Euro-Krise. Eine Partei, die das zu nutzen weiß, könnte davon profitieren. Und hätte damit für die nächsten fünf Jahre allerorts das Sagen. Aus einer Momentaufnahme würde Status quo. Keine schöne Vorstellung. Die Demokratie lebt schließlich auch von unterschiedlichen Farbkonstellationen. Ausgleich ist gefragt.
Aber wozu theoretisieren? Machen wir den Praxis-Test. Bis 2013 ist nirgendwo ein Parlament neu zu bestimmen. In den kommenden Monaten lässt sich also trefflich reformieren. Wird das gemacht, bringt das einen Vorteil, der die Nachteile des Prammer'schen Modells überwiegt.

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