BZÖ-Ebner: Steuererhöhungen sind nicht die Lösung sondern das Problem

Wien (OTS) - "Faymann hat seine völlige Ahnungslosigkeit in Bezug
auf wirtschaftliche Zusammenhänge in der Pressestunde unter Beweis
gestellt", erklärt BZÖ-Generalsekretär Mag. Christian Ebner und legt
dem Kanzler nahe: "Er soll sich von Parteikollegen die wesentlichen
Zusammenhänge erklären lassen. Wenn Faymann den Oppositionsparteien
schon nicht glaubt, kann er ja bei Androsch und Lacina
Nachhilfestunden nehmen." Zum Budget für 2011 merkte Ebner an: "Neue
Steuern killen das Wirtschaftswachstum. Die Steuererhöhungen sind
nicht die Lösung, sondern das Problem!"

Doch Faymann spiele in Österreich den starken Mann und unterschreibe
gleichzeitig in Brüssel, "dass wir für alle maroden Staaten zahlen
müssen." Kritik übt der BZÖ-Generalsekretär auch an Faymanns
Einstellung zur Mitbestimmung der Österreicher. Zwar hatte der
Kanzler seinerzeit angekündigt, bei Entscheidungen, die
wirtschaftliche Bereiche des Landes betreffen, eine Volksbefragung
abhalten zu wollen, "kaum will Brüssel mehr Geld, fällt aber Faymann
um und hält seine Versprechen nicht ein!", so Ebner.

Rückfragehinweis:
Pressereferat Parlamentsklub des BZÖ

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