Mindestsicherung - SP-Klicka: "Die Sozialhauptstadt Wien bekämpft Armut wirksam"

Wien (OTS/SPW-K) - "Der Kampf gegen Armut hat in Wien oberste
Priorität", erklärt die dritte Landtagspräsidentin Marianne Klicka in
der Diskussion zur Aktuellen Stunde zum Thema "Sozialhauptstadt Wien
bekämpft Armut: Höchste Mindestsicherung für Kinder" in der heutigen
Landtagssitzung. Sie weist die Art, in der FPÖ und ÖVP über diese für
viele Menschen wichtige Maßnahme diskutiert wird, zurück: "Die
Bedarfsorientierte Mindestsicherung hat es nicht verdient, von
Vertretern dieser Parteien so unwürdig dargestellt zu werden!"

Die Mindestsicherung soll ein erstes Mittel zur Armutsbekämpfung
sein, sagt Klicka. Sie umfasst ein Bündel von Maßnahmen und hat zum
Ziel, die BezieherInnen wieder dauerhaft ins Erwerbsleben
einzugliedern. "Die Zusammenarbeit mit dem AMS funktioniert
hervorragend, die Teilnahme an Maßnahmen des AMS ist auch für
Bezieherinnen und Bezieher der Mindestsicherung verpflichtend", sagt
die dritte Landtagspräsidentin. Sie bedauert, dass die
Bedarfsorientierte Mindestsicherung noch nicht in allen Bundesländern
eingeführt wurde. Sie ist jedenfalls davon überzeugt, dass die
Treffsicherheit der Leistungen erhöht wurde und vor allem
AlleinerzieherInnen und Familien mit Kindern gezielt unterstützt
werden können.

Verwundert ist Klicka über Behauptungen des FP-Abgeordneten Rösch:
"Nur 17 Prozent der Mindestsicherungsbezieherinnen und -bezieher
kommen aus Drittstaaten, nicht 70 Prozent, wie die FPÖ gerne
behauptet. Polemik ist hier nicht angebracht", sagt Marianne Klicka.
(Schluss)

Rückfragehinweis:
SPÖ-Klub Rathaus, Presse
Thomas Kluger
Tel.: (01)4000-81941,F:(01)5334727-8194
mailto:[email protected]
http://www.rathausklub.spoe.at

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS - WWW.OTS.AT | DS1

print