- 16.12.2010, 11:04:32
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BZÖ-Grosz zu Stübing: "Im Parlament wird?s jetzt ordentlich krachen"
ÖVP-Finanzminister Pröll, Landwirtschaftsminister Berlakovich und SPÖ-Unterrichtsminister Schmied "können sich warm anziehen" - Regierung seit Mai 2010 säumig
Graz/Wien (OTS) - "Mir reicht?s jetzt endgültig. Pröll,
Berlakovich und Schmid können sich bei der kommenden Plenardebatte
zum Budget warm anziehen und sich auf Einiges gefasst machen, es wird
ordentlich krachen. Die Debatte rund um die Rettung des
Freilichtmuseums Stübing ist schlichtweg erbärmlich, verlogen,
unwürdig und für die gesamte Politik unseres Landes peinlich",
kündigt der steirische BZÖ-Chef Abg. Gerald Grosz die Thematisierung
des Freilichtmuseums Stübing für die kommenden Budgetdebatten im
Plenum des Nationalrates an.
"Im Mai 2010 haben wir erstmals im Nationalrat einen Antrag zur
Rettung des Freilichtmuseums mittels einer Finanzierungsabsicht von
300.000 Euro eingebracht. Damals wurde seitens der ÖVP und der SPÖ
eine rasche Hilfe zugesichert, der Antrag des BZÖ sogar mit der
Begründung abgelehnt, dass das Freilichtmuseum nicht nur 300.000 Euro
braucht sondern 400.000 bis 500.000 Euro von der Regierung bekommen
wird. Selbst Unterrichtsministerin Schmied bedankte sich bei uns für
die Darstellung des Problems und sicherte rasche Hilfe aller
Ministerien zu. Bis dato ist nichts geschehen und das Freilichtmuseum
ist zu einem Spielball parteipolitischer Interessen der Bundesländer
und der Bundesregierung verkommen", so Grosz.
In insgesamt drei Plenardebatten habe sich der Nationalrat aufgrund
von Anträgen des BZÖ mit der Materie befasst. In der
Nationalratssitzung vom 7. Juli habe die SPÖ/ÖVP-Koalition in
Hinblick auf die steirische Landtagswahl eine sofortige Hilfe in
Aussicht gestellt und entsprechende Absichtserklärungen mit Mehrheit
beschlossen. Seit Mai 2010 werde das Freilichtmuseum "nur
hingehalten", eine Finanzierung sei nach wie vor nicht
sichergestellt, kritisiert Grosz.
"Wer nicht hören will und nicht zu seinem Wort steht, wird es fühlen
müssen. Das Freilichtmuseum ist eine einzigartige Kultureinrichtung,
ein Stück Heimat und es ist eine Schande, wenn man diese einzigartige
Schau unseres kulturellen Erbes opfert. Wir werden daher im Rahmen
dieser Budgetdebatten einmal mehr tätig werden", so Grosz.
Rückfragehinweis:
Pressereferat Parlamentsklub des BZÖ
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