"Kleine Zeitung" Kommentar: "Nun kann in Italien etwas Vernünftiges geschehen" (von Martin Zöller)

Graz (OTS) - Silvio Berlusconis Regierung hält erst einmal,
und das ist für Italien wohl die beste der schlechtesten
Möglichkeiten. Denn so versinkt das Land immerhin nicht in der
derzeitig schwierigen Lage in einen neuerlichen monatelangen
Wahlkampf. Und wer Berlusconi ablehnt, muss ohnehin froh sein, dass
der schillernde Politiker nun vorerst weiter einer schwächelnden
Regierung vorstehen darf - sofortige Neuwahlen hätten fast sicher zu
einem noch eindeutigerem Wahlsieg Berlusconis geführt: Denn dessen
Umfragewerte sind immer noch (zu) gut, die Opposition hat mit dem
derzeitigen blassen Parteichef der "Demokraten" keinen chancenreichen
Kandidaten; und für die neue konservative Konkurrenzpartei, die nun
das Misstrauensvotum mit angezettelt hat, wären Neuwahlen zu früh
gekommen.

Über diese Partei, "Zukunft und Freiheit für Italien" und ihren Chef,
den Parlamentspräsidenten Gianfranco Fini, hat Berlusconi nun gesiegt
- das war der eigentliche Inhalt des Misstrauensvotums. Berlusconi
hat gezeigt, dass immer noch er es ist, der die italienische Rechte
im Griff hat. Ihr gelingt es auch nach 16 Jahren autokratischer
Führung nicht, sich von Berlusconi und seinem schwarz-weißen
Politikverständnis zu emanzipieren.

Doch wenn sich der Staub dieses Duells zwischen Berlusconi und Fini
gelegt haben wird, könnte durchaus Vernünftiges geschehen: Berlusconi
wird auf die Christdemokraten zugehen müssen, und diese könnten ein
Korrektiv in der Regierung werden: Weg von den auf Berlusconi
zugeschnittenen Gesetzen, hin zu den Sachthemen: Perspektivlosigkeit
vieler Jugendlicher, geringe Förderung von Familien, mehr Seriosität
in der Außenpolitik. Die Christdemokraten, die zuletzt scharf gegen
Berlusconi geschossen hatten, verlören alle Glaubwürdigkeit, würden
sie als brave Mehrheitsbeschaffer zu Diensten sein. Ihre zuletzt
gezeigte Anti-Haltung zu Berlusconi wäre eine gewisse Garantie, dass
ein Politikwechsel in einer erneuerten Regierung möglich wäre.

Silvio Berlusconi bleibt eine Anomalie in der europäischen Politik,
mit seinem Interessenkonflikt als größter Medienunternehmer des
Landes und Regierungschef in einer Person, seinen frivolen Partys und
seiner peinliche Anbiederung an Regenten wie Putin oder Ghaddafi.
Nein, Italien bleibt etwas anderes zu wünschen als ein unendlich
regierender Berlusconi. Gestern gab es aber nur die Möglichkeit
zwischen "weiter Berlusconi" und "Wahlkampf und wieder Berlusconi".
Da ist es zunächst vernünftiger, dass er einen neuen Anlauf
versucht.****

Rückfragehinweis:
Kleine Zeitung, Redaktionssekretariat, Tel.: 0316/875-4032, 4033, 4035, 4047, mailto:[email protected], http://www.kleinezeitung.at

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