Erwin Pöll attackiert im ÖSTERREICH-Interview SPÖ und Kanzler

Wien (OTS) - Niederösterreichs Landeshauptmann Erwin Pröll lässt
im Interview für die Sonntag-Ausgabe der Tageszeitung ÖSTERREICH mit
Attacken gegen die SPÖ aufhorchen. Weil Unterrichtsministerin Claudia
Schmied bei den Lehrern nicht einlenken will, sei die Ministerin
"gescheitert". Pröll: "Sie bringt seit Jahren kein Lehrerdienstrecht
zusammen - jetzt hat sie mit ihrer Beton-Haltung die Chance für eine
Schulreform vertan." Pröll lehnt jetzt die Aufhebung der
10-Prozent-Hürde für Schulversuche ab: "Der Bundeskanzler hat das
Ende der Diskussion verkündet. Das finde ich schade. In meinem ganzen
Leben habe ich noch nie ein Ende der Diskussion diktiert. Ohne
Kompromiss in der Lehrer-Frage kann es keine Schulreform geben."

Die Koalition sieht Erwin Pröll in der Krise. Im
ÖSTERREICH-Interview sagt er: "Wenn man sagt, das
Vertrauensverhältnis in der Regierung ist gestört, dann ist das
gelinde ausgedrückt. Die ÖVP kann sich in der Regierung auf den
Partner oft nicht mehr verlassen. Faymann hüpft wie ein Gipfelturner
von einem "Mediengipfel" zum anderen und verliert deshalb die
Führungsqualität in der Regierung. Der Finanzminister macht unter
schwierigsten Bedingungen die ganze Arbeit."

Pröll sieht sogar die Gefahr des Scheiterns. Die Regierung werde
zwar bis 2013 halten, aber: "Der Stil in der Regierung muss sich
ändern. Geht das Hickhack so weiter, wird die Regierung scheitern."

Erwin Pröll reitet auch eine Attacke gegen die ORF-Führung um
Alexander Wrabetz: "Die derzeitige ORF-Führung, die ja kaum noch
vorhanden ist, ist untragbar geworden. Der Stiftungsrat muss diesem
Chaos rasch ein Ende setzen. Sofortige Neuwahl im ORF ist ein Gebot
der Stunde, in diesem Unternehmen geht alles schief, was nur denkbar
ist." Gleichzeitig macht Pröll klar, dass er Finanzdirektor Grasl für
den besseren Generaldirektor hielte: "Grasl macht seinen Job als
wirtschaftlicher Direktor ausgezeichnet. Er ist der einzige
Lichtblick in diesem Chaos und ein positives Aha-Erlebnis für alle."

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