- 15.11.2010, 14:26:02
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Wiener Koalitionsabkommen zwischen SPÖ und Grünen unterzeichnet
Wien (OTS) - Nach Zustimmung der Parteigremien wurde heute,
Montag, der Koalitionspakt zwischen der Wiener SPÖ und den Wiener
Grünen unterzeichnet. Die Basis der Grünen hatte sich am Sonntag mit
98,5 Prozent für das Koalitionsabkommen ausgesprochen, bei der SPÖ
lag die Zustimmung bei der heutigen Sitzung des "Wiener Ausschusses"
bei 100 Prozent. "Es war schwer, das Ergebnis der Grünen zu toppen",
freute sich Bürgermeister Michael Häupl (SPÖ) über das eindeutige
Ergebnis. Kurz nach 14.00 Uhr unterschrieben Häupl und die
designierte Vizebürgermeisterin Maria Vassilakou (Grüne) unter
Beisein der gesamten Stadtregierung die Koalitionsvereinbarung.
Vassilakou wird zweite Vizebürgermeisterin und zudem als Amtsführende
Stadträtin für Stadtplanung und Verkehr sowie Energie und Klimaschutz
zuständig sein. Damit löst sie den bisherigen Verkehrsstadtrat Rudi
Schicker ab, alle anderen Amtsführenden StadträtInnen der SPÖ bleiben
im Amt. Die SPÖ stellt damit sieben Amtsführende StadträtInnen, die
Grünen eine. Die Oppositionsparteien stellen insgesamt vier
Nicht-Amtsführende StadträtInnen, drei die FPÖ und einen die ÖVP.
Damit verringert sich auch die Zahl der Stadtsenatsmitglieder von 13
auf zwölf. Erste Vizebürgermeisterin bleibt Renate Brauner (SPÖ).
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