Bauindustrie warnt vor Investitionskürzungen bei ASFINAG und ÖBB

Studie belegt negative Folgen für Wachstum und Beschäftigung

Wien (OTS) - "Die geplanten Investitionskürzungen bei ASFINAG und ÖBB sind aus volkswirtschaftlicher Sicht besonders nachteilig und sollten daher nochmals überdacht werden", resümiert VIBÖ-Präsident und Fachverbandsobmann Hans Peter Haselsteiner im Vorfeld der demnächst stattfindenden Präsentation der Infrastruktur-Projektevaluierung durch Verkehrsministerin Doris Bures.

Laut einer Studie von Universitätsprofessor Friedrich Schneider, welche die kurzfristigen volkswirtschaftlichen Folgewirkungen von Kürzungen beim Ausbau des hochrangigen Verkehrsnetzes an Hand verschiedener Szenarien analysiert, entpuppen sich Einsparungen in diesem Bereich nicht ganz unerwartet als Bumerang für Wirtschaftswachstum und Beschäftigung.

Für den Fall einer 30 %-igen Kürzung der ASFINAG-Investitionen (d.h. bei einer Kürzung um rund 440 Mio. Euro jährlich) errechnet die Studie einen Rückgang des jährlichen BIPs um bis zu 520 Mio. Euro. Dies entspricht mehr als 4.600 jährlichen Vollzeit-Arbeitsplätzen.

Bei den ÖBB-Investitionen wären die negativen Einsparungseffekte ähnlich gravierend: Eine 10 %-ige Senkung des Investitionsniveaus (rund - 240 Mio. Euro p.a.) ergäbe einen BIP-Entgang von bis zu 290 Mio. Euro. Im Falle einer 30 %-igen Rücknahme der Investitionen (rund - 730 Mio. Euro p.a.) würde das BIP sogar ein Minus von bis zu 870 Mio. Euro p.a. aufweisen. Dies würde einen Verlust von jährlich mehr als 7.700 Vollzeit-Arbeitsplätzen bedeuten.

"Insgesamt geht es um Einbußen in einer Größenordnung von mehreren Zehntel-Prozentpunkten des BIP-Wachstums. Dabei sind langfristige Beeinträchtigungen der Standortqualität infolge einer unzureichend ausgebauten Verkehrsinfrastruktur noch gar nicht berücksichtigt", so Haselsteiner.

Auch für den Finanzminister erweisen sich die geplanten Investitionskürzungen als zweischneidiges Schwert: Da Investitionen von ÖBB und ASFINAG schon vor Jahren aus dem Bundeshaushalt in eigenständige institutionelle Einheiten ausgelagert wurden, bringen die geplanten Investitionskürzungen zunächst überhaupt keine (ASFINAG) oder nur teilweise (ÖBB) Einsparungseffekte im Bundesbudget. Dafür aber belasten die daraus resultierenden volkswirtschaftlichen Sekundäreffekte in vollem Umfang die öffentlichen Budgets in Form geringerer Steuereinnahmen bzw. höherer Sozialausgaben.

"Die Bauindustrie hat zu Beginn der Finanz- und Wirtschaftskrise darauf hingewiesen, dass krisenbedingte Nachfrageausfälle am Bau infolge auslaufender Langfrist-Projekte zeitverzögert zu Tage treten werden und der Höhepunkt des Produktionsrückgangs erst ab 2010 zu erwarten ist", ruft Haselsteiner in Erinnerung. Die angekündigten Investitionskürzungen bei ÖBB und ASFINAG würden diese Nachfragerückgänge prozyklisch verstärken und die mit den Konjunkturpaketen beabsichtigte Nachfragestabilisierung geradezu konterkarieren.

"In dieser unsicheren Konjunkturphase sollte besonderes Augenmerk darauf gelegt werden, dass nicht ausgerechnet die wichtigsten Wachstumstreiber, wie z.B. Infrastrukturinvestitionen, dem Sparziel geopfert werden und das noch sehr zarte Pflänzchen Konjunktur gefährdet wird", so Haselsteiner abschließend.

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