• 10.11.2010, 12:45:35
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NEWS: Stöger attackiert Länder wegen Kritik an Spitalsreform

"Das ist immer dieses Spiel." - Länder wollen Pläne "nicht wahrhaben."

Wien (OTS) - Gesundheitsminister Alois Stöger (SPÖ) weist in der
morgen erscheinenden Ausgabe von NEWS die heftige Kritik an der
geplanten Spitalsreform zurück. Es sei nicht richtig, dass die Länder
nicht eingebunden gewesen seien: "Das ist immer dieses Spiel. Man
will die Diskussion abdrehen, indem man sie auf eine machtpolitische
Ebene bringt." Seine Vorhaben seien Thema in den Arbeitsgruppen zur
Verwaltungsreform gewesen, man wolle sie nur "nicht wahrhaben".

Stöger kontert auch Niederösterreichs Landeshauptmann Erwin Pröll
(ÖVP), der die Schließung von 16 nö. Landeskliniken befürchtet: "Das
kann ich mir nicht erklären, aber wenn er das so sieht, ist Feuer am
Dach. Er hat eine falsche Politik gemacht, wenn er glaubt, dass so
viele Krankenhäuser nicht richtig eingesetzt sind." Auch in Zukunft
würden die Landesregierungen die Verantwortung über die
Spitalsplanung in ihrem Bundesland haben, versichert Stöger.

Die Reform werde mit dem Finanzausgleich 2014 umgesetzt, glaubt
der Minister, denn: "In der Grundrichtung liege ich nicht weit
entfernt von den Landeshauptleuten - auch wenn sie es nicht
öffentlich zugeben dürfen."

Rückfragehinweis:
Sekretariat NEWS
Chefredaktion
Tel.: (01) 213 12 DW 1103

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