- 10.11.2010, 12:33:01
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SPÖ Kaiser: Parteipolitische Machtspiele in KABEG-Expertenkommission in vollem Gange
ÖVP-KO Tauschitz entfernt unbequemen Experten.
Klagenfurt (OTS) - Hanebüchen ist für SPÖ-Landesparteivorsitzenden
Gesundheits- und Krankenanstaltenreferent LHStv. Peter Kaiser die von
ÖVP-KO Stephan Tauschitz vorgebrachte Begründung für die von ihm
betriebene Entfernung von Adolf Inzinger aus der
KABEG-Expertenkommission.
"Inzinger ist gemäß dem Landeskrankenanstalten-Betriebs-Gesetz in
keinster Weise befangen", hält Kaiser fest.
Laut Kaiser sei Inzinger einer der wenigen, der von den von FPKÖVP
berufenen Mitgliedern der Expertenkommission, auf den die Bezeichnung
"Experte" noch am ehesten zutreffen würde.
"Offensichtlich wurde Inzinger von Tauschitz deswegen abmontiert,
weil er sich kritisch über das von FPKÖVP hinter meinem Rücken
überfallsartig durchgepeitschte Gesundheits-Verschlechterungs-Gesetz
geäußert hat und sich dem gesundheitspolitischen Amoklauf von Scheuch
und Tauschitz widersetzte", stellt Kaiser fest.
Von der von FPKÖVP vorgeschobenen Entpolitisierung der KABEG sei
jedenfalls auch aufgrund dieser Vorgehensweise keine Spur.
(Schluss)
Rückfragehinweis:
SPÖ Kärnten
Klagenfurt
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