Meinl Bank: FMA stellt Verwaltungsstrafverfahren gegen Organe der Meinl Bank im Zusammenhang mit MAI ein

Wien (OTS) -

  • FMA - Verfahren gegen Aufsichtsratsvorsitzenden Julius Meinl sowie Bank Vorstände Peter Weinzierl, Robert Kofler und Günter Weiß eingestellt
  • Alle FMA-Strafbescheide gegen Meinl Bank und Meinl Success im Zusammenhang mit MEL bereits aufgehoben
  • Bank handelte im Rahmen aller geltenden Gesetze

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Mit vier zeitgleich am 8. November 2010 zugestellten Entscheidungen teilte die Österreichische Finanzmarktaufsicht (FMA) mit, dass sämtliche Verwaltungsstrafverfahren gegen Organe der Meinl Bank wegen angeblicher Marktmanipulation im Zusammenhang mit Meinl Airports International (MAI, heute Airports International) eingestellt wurden. Die Vorwürfe gegen den Aufsichtsratsvorsitzenden der Bank, Julius Meinl, sowie gegen die Bank-Vorstände Peter Weinzierl, Robert Kofler und Günter Weiß wegen angeblicher Manipulation des Kurses der MAI-Zertifikate durch Wertpapierkäufe im Juli und August 2007 wurden als haltlos erkannt und zurückgezogen. (Hinsichtlich MAI stehen damit keine weiteren Vorwürfe der FMA im Raum, bei Meinl International Power wurden nie welche erhoben.)

Meinl Bank Vorstand Peter Weinzierl: "Nachdem sämtliche FMA Strafbescheide gegen unser Institut im Zusammenhang mit MEL endgültig aufgehoben sind, ist dies ein weiterer klarer Beweis dafür, dass sich die Bank auch als Dienstleister für MAI immer im Rahmen aller Gesetze bewegt hat. Über diese Bestätigung unserer Rechtsansicht freuen wir uns natürlich. Die Fakten zeigen immer deutlicher, dass bisher gepflogene Vorverurteilungen gegen die Bank der Reihe nach in sich zusammenbrechen."

Weinzierl wies darauf hin, dass im Unterschied zu den Verwaltungsbehörden, die die Bank rehabilitierten, die Position der Staatsanwaltschaft unverständlich sei. Weinzierl: "Es kann in einem Rechtstaat nicht angehen, dass ein skrupellos agierender Staatsanwalt jahrelang ohne effektive Kontrolle sein Amt missbraucht und Unschuldige terrorisiert." Es müssten endlich die Schlüsse aus der Tatsache gezogen werden, dass von Seiten dieses Staatsanwalts schwere, das Vertrauen in den Rechtstaat schädigende, Fehler gemacht wurden (u.a. durch unrechtmäßige Verhaftung von Julius Meinl, langes Beharren auf der Beschäftigung eines befangenen Gerichtssachverständigen, selektives Verwenden von Beweismaterial, Missachtung des Objektivitätsgebots und der Unschuldsvermutung). Die Konsequenz daraus könne nur die Einstellung des Verfahrens sein, schloss Peter Weinzierl.

Meinl Bank AG:

Die Meinl Bank bietet als Privatbank Leistungen im Bereich Corporate Finance, Fondsmanagement sowie private und institutioneller Vermögensverwaltung an. Mit der Julius Meinl Investment GmbH verfügt die Meinl Bank über eine eigene Investmentfondsgesellschaft, mit derzeit 19 eigenen Fonds. Die Meinl Bank steht eigenständig auf einem starken ökonomischen Fundament, die Eigenmittel des Instituts sind mit 16% doppelt so hoch wie die gesetzlich vorgeschriebene Eigenmittelunterlegung. Damit ist die Bank für die Zukunft gut positioniert.

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