- 09.11.2010, 15:04:55
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Vor der Landtagswahl 2009 hat Pühringer drei neue Herzkatheter zugesagt: Gelten die Zusagen noch?
LAbg. Kapeller: "Nach Stockinger bremst jetzt auch VP-Aichinger bei Herzkathetern!"
Linz (OTS) - Bereits am 29. Juni 2009 hat die Oö.
Gesundheitsplattform einen 4-Parteien-Antrag für drei zusätzliche
Standorte für Coronarangiographie in Oberösterreich beschlossen.
Diesem Beschluss liegt ein von allen vier Parteien akzeptierter
Vorschlag von Landeshauptmann Pühringer zugrunde, in Ried, Steyr und
Vöcklabruck neue Herzkatheter-Stationen einzurichten und entspricht
dem SP-Initiativantrag für die Verbesserung der Herzversorgung aus
dem Jahr 2007.
"Wenn aber jetzt VP-Gesundheitssprecher Aichinger in der aktuellen
Rundschau die versprochenen Herzkatheter aufs Wartegleis stellt, dann
stellt sich die Frage inwieweit sich Landeshauptmann Pühringer selbst
noch an seine Zusage vor der Wahl gebunden fühlt. Ich appelliere
daher an den Landeshauptmann und Gesundheitsrefent Pühringer,
umgehend klarzustellen, ob die Herzkatheter für Ried, Steyr und
Vöcklabruck - wie von der SPÖ seit Jahren gefordert und seinem
eigenen Vorschlag entsprechend - kommen oder ob seine vor der Wahl
getätigte Zusage nicht mehr gilt", so LAbg. Helmut Kapeller. Auch der
Zeitpunkt der Installierung der Herzkatheter-Stationen dürfe nicht
länger grundlos hinausgeschoben werden.
Der Pühringer-Zusage vom Juni 2009 ist ein jahrelanger politischer
Einsatz der SPÖ für die regionale Verbesserung der
Herzkatheter-Versorgung in Oberösterreich vorangegangen. Im
Unterausschuss "Herzinfarktversorgung" wurde dabei über mehrere Jahre
auch mit Experten intensiv beraten und verhandelt. "Wenn es jetzt
einen Meinungsschwenk der ÖVP geben sollte, dann wäre das aus Sicht
der SPÖ höchst befremdlich. Denn gerade in der Frage der
Herzinfarktversorgung ist ein Meinungsschwenk von knapp vor der Wahl
auf ein Jahr nach der Wahl absolut abzulehnen", stellt Kapeller klar.
Rückfragehinweis:
SPÖ-Landtagsklub
Mag. Andreas Ortner
Tel.: 0732/7720-11313
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