"Kleine Zeitung" Kommentar: "Wien als Startrampe für grüne Höhenflüge" (Von Wolfgang Simonitsch)

Graz (OTS) - Macht- und erfolgsverwöhnte Rathaus-Rote und
ungeduldige, grüne Weltverbesserer, geht das zusammen? Es schaut ganz
danach aus. Diese Woche dürfte die rot-grüne Wiener Stadtregierung
stehen. Demokratisch ist dies eine echte Errungenschaft im Land, das
Rot-Grün noch nie ausprobiert hat.

Und was wird das bunte Bündnis bringen? Wohl keine Chaospartie, wie
politisch Andersgläubige wissen wollen. Ein weiter tiefrotes, von
SPÖ-Filz und Freunderlwirtschaft geprägtes Wien mit ein paar grünen
Einsprengseln? Dafür dürften sich die professioneller gewordenen, im
Gemeinderat von Fundis zu Realos mutierten Grünen wohl kaum hergeben.

Auch wenn von den Koalitionsverhandlungen bisher kein Klartext
durchgesickert ist: Rot und Grün wollen der Stadt einen gemeinsamen
Stempel aufdrücken. Soll heißen, dass sich etwa die
Wirtschaftspolitik mehr um kleine Firmen und Greißler in den Bezirken
als um Shoppingcenter am Stadtrand kümmern wird. Von Dächern
signalisieren Solarzellen, dass die Hauptstadt Energie und Umwelt
ernster nimmt und auch mehr Geld in thermische Häusersanierung pumpt.

Auch der Autoverkehr, den die Grünen vor dem Koalitionspoker gar um
ein Drittel reduzieren wollten, rollt nicht ungebremst weiter. Das
Netz der Öffis ist um neue Routen erweitert, die Jahreskarten sind um
einen symbolischen Betrag billiger, Radwege besser, ganz Wien ist
Kurzparkzone. Es gibt mehr Kindergartenplätze vor allem für unter
Dreijährige, bessere Betreuung für Schüler, auch in den Ferien. Bei
der politisch heiklen Integration versucht sich Rot-Grün an einem
Konzept, das auch auf die Sorgen und Ängste der Blau-Wähler Rücksicht
nimmt, die davor frustriert in Scharen zum FPÖ-Scharfmacher
Heinz-Christian Strache übergelaufen sind.

Reine Träumerei? Nein. Solche Szenarien sind aus den gut
abgeschirmten Verhandlungszimmern hinausgedrungen, in denen SPÖ und
Grüne "hart, aber herzlich" und durchaus respektvoll, wie es hieß,
die papierene Koalitionsbasis gezimmert haben. Einer hat schon
gewonnen: Bürgermeister Michael Häupl, der sich mit Rot-Grün ein
Denkmal gebaut hat. Auch Grüne werden profitieren. Jetzt können sie
zeigen, dass sie regierungsfähig sind. Falls die Übung gelingt,
kriegen sie bundesweit echten Auftrieb bei den nächsten Wahlen.

Falls Grün diese Woche, wenn alle Koalitionspläne gelüftet werden,
nicht in Ausreden flüchten muss, die man von der Regierung kennt und
die keiner mehr hören will: "Ohne große Kompromisse ist es leider
nicht gegangen . . ."****

Rückfragehinweis:
Kleine Zeitung, Redaktionssekretariat, Tel.: 0316/875-4032, 4033, 4035, 4047, mailto:[email protected], http://www.kleinezeitung.at

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