"Kleine Zeitung" Kommentar: "Wien als Startrampe für grüne Höhenflüge" (Von Wolfgang Simonitsch)

Ausgabe vom 8.11.2010

Graz (OTS) - Macht- und erfolgsverwöhnte Rathaus-Rote und ungeduldige, grüne Weltverbesserer, geht das zusammen? Es schaut ganz danach aus. Diese Woche dürfte die rot-grüne Wiener Stadtregierung stehen. Demokratisch ist dies eine echte Errungenschaft im Land, das Rot-Grün noch nie ausprobiert hat.

Und was wird das bunte Bündnis bringen? Wohl keine Chaospartie, wie politisch Andersgläubige wissen wollen. Ein weiter tiefrotes, von SPÖ-Filz und Freunderlwirtschaft geprägtes Wien mit ein paar grünen Einsprengseln? Dafür dürften sich die professioneller gewordenen, im Gemeinderat von Fundis zu Realos mutierten Grünen wohl kaum hergeben.

Auch wenn von den Koalitionsverhandlungen bisher kein Klartext durchgesickert ist: Rot und Grün wollen der Stadt einen gemeinsamen Stempel aufdrücken. Soll heißen, dass sich etwa die Wirtschaftspolitik mehr um kleine Firmen und Greißler in den Bezirken als um Shoppingcenter am Stadtrand kümmern wird. Von Dächern signalisieren Solarzellen, dass die Hauptstadt Energie und Umwelt ernster nimmt und auch mehr Geld in thermische Häusersanierung pumpt.

Auch der Autoverkehr, den die Grünen vor dem Koalitionspoker gar um ein Drittel reduzieren wollten, rollt nicht ungebremst weiter. Das Netz der Öffis ist um neue Routen erweitert, die Jahreskarten sind um einen symbolischen Betrag billiger, Radwege besser, ganz Wien ist Kurzparkzone. Es gibt mehr Kindergartenplätze vor allem für unter Dreijährige, bessere Betreuung für Schüler, auch in den Ferien. Bei der politisch heiklen Integration versucht sich Rot-Grün an einem Konzept, das auch auf die Sorgen und Ängste der Blau-Wähler Rücksicht nimmt, die davor frustriert in Scharen zum FPÖ-Scharfmacher Heinz-Christian Strache übergelaufen sind.

Reine Träumerei? Nein. Solche Szenarien sind aus den gut abgeschirmten Verhandlungszimmern hinausgedrungen, in denen SPÖ und Grüne "hart, aber herzlich" und durchaus respektvoll, wie es hieß, die papierene Koalitionsbasis gezimmert haben. Einer hat schon gewonnen: Bürgermeister Michael Häupl, der sich mit Rot-Grün ein Denkmal gebaut hat. Auch Grüne werden profitieren. Jetzt können sie zeigen, dass sie regierungsfähig sind. Falls die Übung gelingt, kriegen sie bundesweit echten Auftrieb bei den nächsten Wahlen.

Falls Grün diese Woche, wenn alle Koalitionspläne gelüftet werden, nicht in Ausreden flüchten muss, die man von der Regierung kennt und die keiner mehr hören will: "Ohne große Kompromisse ist es leider nicht gegangen . . ."****

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