"Kleine Zeitung" Kommentar: "Für Obama beginnt heute der politische Winter" (von Ernst Heinrich)

Graz (OTS) - Barack Obama hat sein Bestes gegeben. Bis zur
letzten Minute hat er versucht, demokratische Wählerstimmen zu
gewinnen und ist kreuz und quer durch Amerika geflogen, um den
Demokraten Mut zuzusprechen und Zuversicht zu verbreiten. Doch die
Midterm-Wahlen, bei denen am heutigen Dienstag die 435 Abgeordneten
des US-Repräsentantenhauses und 36 der hundert Senatoren sowie
Gouverneure in zahlreichen Bundesstaaten gewählt werden, dürften den
Demokraten empfindliche Verluste bescheren.

Die Stimmung in Amerika ist heute aufgeheizt wie schon lange nicht.
Und daran ist weniger der Endlos-Krieg in Afghanistan und im Irak
schuld, den Obama trotz vieler Bemühungen nicht beenden kann. Es ist
viel mehr die bedrohliche wirtschaftliche Lage des Landes, für die
der Präsident zwar nichts kann, die er aber auch nicht in den Griff
bekommt.

Im gestern zu Ende gegangenen Wahlkampf schlug die große Stunde der
Demagogen, der Vereinfacher. Die "Tea-Party"-Bewegung hat das
republikanische Establishment rechts überholt und dabei das Triviale
zur Ideologie erhoben. Sie baute in nostalgischer Verklärung eines
Amerikas, das es längst nicht mehr gibt, eine Art von politischer
Wagenburg. an der alle Ideen und Pläne eines Barack Obama als
"kommunistisches Machwerk" abprallen.

Die Demokraten haben zwar die Wirtschaft stabilisiert. Aber ihr
Rezept bestand vor allem darin, große Summen in Großbanken oder in
die Autoindustrie zu pumpen. Damit haben sie einen staatlichen
Schuldenberg angehäuft, der viele Amerikaner an der Zukunft für ihre
Kinder zweifeln lässt. Breite Schichten der Mittelklasse rutschten in
die Armut ab und die Arbeitslosenrate in den USA stagniert bei zehn
Prozent - nach europäischer Rechenart wären es sogar 17 Prozent.

Nach der unseligen Ära von George W. Bush war es die Sehnsucht nach
einem Wandel, der die Demokraten im Jahr 2006 im US-Kongress die
Mehrheit erobern und zwei Jahre später Barack Obama ins gewinnen
ließ. Jetzt will die Mehrheit erneut einen Wandel. Denn der "Yes, we
can"-Präsident erwies sich nicht als der große Heilsbringer, den sich
so viele erhofft hatten. Das Pendel wird bei der heutigen Wahl daher
stark nach rechts schlagen.

Für Barack Obama bricht nach einem ohnedies sehr kühlen Herbst nun
ein frostiger politischer Winter an. Und nur, wenn es sehr bald einen
spürbaren Aufschwung geben sollte, hat er Chancen, in zwei Jahren
erneut ins Weiße Haus einzuziehen und so doch noch seinen zweiten
Frühling zu erleben.****

Rückfragehinweis:
Kleine Zeitung, Redaktionssekretariat, Tel.: 0316/875-4032, 4033, 4035, 4047, mailto:[email protected], http://www.kleinezeitung.at

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