LR Martinz: Schuldentilgung statt Geldverschwendung

Klagenfurt (OTS) - "Die SPÖ hat den Wandel nicht mitbekommen. Zum
Sanierungskurs für das Land gibt es keine Alternative, wenn wir den
Jungen in Kärnten eine Zukunft bieten wollen", hält LR Josef Martinz
einmal mehr fest. Die Zeit der altsozialistischen Verteilungspolitik
sei vorbei. Daher würden die Mehreinnahmen in Höhe von rd .73 Mio.
Euro nicht unter den Referenten aufgeteilt, sondern für
Pflichtausgaben und die Schuldentilgung verwendet.
So werden rd. 30 Mio. Euro der Mehreinnahmen im Nachtragsvoranschlag
ausschließlich als Reserve für die Schuldentilgung angelegt.

"Insgesamt schaffen wir es, die Nettoneuverschuldung im Jahr 2010 von
ursprünglich berechneten 246 Mio. Euro auf 221 Mio. Euro zu senken.
Das ist die Handschrift der ÖVP. Mit diesen Zielen, das Land zu
sanieren und Reformen einzuleiten, sind wir in die Koalition
gegangen. Jetzt, eineinhalb Jahre später wird dieser Kurs immer mehr
sichtbar", erklärt Martinz.

Dass eine Sanierung des Landes mit der SPÖ gar nicht möglich sei,
würden die heutigen Forderungen der Roten belegen. "Ginge es nach der
SPÖ, würde das Geldverteilen munter weiter gehen. Die SPÖ hat weder
etwas begriffen noch ist sie lernfähig. Sie ist heute noch gegen jede
Reform", so Martinz.

Es gebe in diesem Nachtragsvoranschlag keine Verteilung an die
Referenten. Lediglich Pflichtausgaben müssten abgedeckt werden.
Weiters werde einer langgehegten ÖVP-Forderung Rechnung getragen: Mit
dem heutigen Beschluss bestehe endlich Kostenwahrheit bei der Kabeg.
Denn die Kreditfinanzierung für den jährlichen Abgang wird in eine
Zuschussfinanzierung durch das Land, das schon bisher für diese
Kredite aufgekommen ist, umgewandelt, ein rein buchhaltärischer
Vorgang, der die Kosten jedoch genau dort aufscheinen lässt, wo sie
auch entstehen. (Schluss)

Rückfragehinweis:
Landtagsclub ÖVP Kärnten
Tel.: 0463 513592126
mailto:office@oevpclub.at

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