atomstopp: Antiatom-Politischer Verhandlungserfolg in Deutschland

Linz (OTS) - "Nach nur einem Tag der Verhandlungen gibt die
österreichische Vertretung an den bilateralen Gesprächen zur
Laufzeitverlängerung in deutschen AKW klein bei!", so Gabriele
Schweiger und Roland Egger, die Sprecher von
atomstopp_oberoesterreich.

"Von einem "Schrottreaktoren werden nie meine Duldung bekommen"
(Originalton Umweltminister Berlakovich in der Kronenzeitung vom
Sonntag, 26. September 2010), von einem Aus für ISAR 1 keine Rede
mehr. Stattdessen wird, wie schon bei den "sehr erfolgreichen
Verhandlungen" mit Tschechien wegen der Nachrüstung des AKW Temelin 1
und 2 auf Gespräche und Informationen gesetzt - und das Ergebnis bei
Temelin ist bekannt: die gravierendsten Sicherheitsmängel im AKW
Temelin sind nach wie vor ungelöst!"

Unerfreulich, aber nicht überraschend, meinen die Sprecher von
atomstopp_oberoesterreich, denn: "Österreich ist förderndes
EURATOM-Mitglied, darf sich also nicht wundern, wenn ein
AKW-feindlicher Verhandlungsstandpunkt nicht ernst genommen wird.
Viel mehr hat die österreichische Bundesregierung bekommen, wofür sie
die Steuerzahler_innen via EURATOM zur Kasse bittet: nämlich eine
mächtige Atomindustrie in Europa! Und die AKW-Laufzeitverlängerung in
Deutschland ist nur ein Mosaikstein einer mächtigen europäischen
Atomindustrie."

"Die Zeit, darauf zu setzen, dass Österreich innerhalb von EURATOM
auch nur irgendetwas Entscheidendes bewegen kann, ist vorbei.
Vielmehr muss Österreich als erster Staat aus diesem
Atomfördervertrag EURATOM aussteigen - und damit europaweit ein
Zeichen des Vorbildes setzen!", so Schweiger und Egger. "Veränderung
an der bevorzugten Behandlung einer einzelnen Industrie können nicht
von innen heraus stattfinden. Kein Förderverein wie EURATOM wird sich
selbst korrigieren! Das wird nur durch eine starke, revolutionäre
Kraft von außen möglich sein. Wenn die österreichische
Bundesregierung auch nach dem deutschen AKW-Laufzeit-Debakel nicht
selbsttätig diesen Schluss zieht, wird das überparteiliche und
überkonfessionelle Volksbegehren "RAUS aus EURATOM" noch dieses Jahr
eingeleitet. "Die erforderlichen 8.032 Unterstützungserklärungen sind
bereits gesammelt, eine Eintragungswoche im ersten Halbjahr 2011
somit realistisch!", erinnern die Sprecher von
atomstopp_oberoesterreich abschließend.

Rückfragehinweis:
Gabriele Schweiger + 43 664 390 77 09
Roland Egger + 43 680 23 93 019

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