"Kleine Zeitung" Kommentar: "Ein geglückter Start zum schweren Hindernislauf" (Von Claus Albertani)

Graz (OTS) - Die weit verbreitete Meinung, dass Wahlen eh
nichts verändern, muss seit gestern revidiert werden: Auch das
Gegenteil scheint möglich. Manche Beobachter trauten ihren Augen und
Ohren nicht, als sie Landeshauptmann Franz Voves und seinen
Stellvertreter Hermann Schützenhöfer bei der Präsentation ihren neuen
Regierungsprogramms erlebten. Gefasst und locker, ja fast
freundschaftlich standen sie in der Mitte ihrer Regierungskollegen.

Das Bild stand für ein Programm, ein mehr als ambitioniertes
Programm: Von einem Megadefizit von fast 900 Millionen im kommenden
Jahr will man bis Ende 2013 auf ein Nulldefizit kommen. So etwas geht
- falls überhaupt - nur gemeinsam. Genau das, das gemeinsame Wollen,
konnten die beiden vermitteln.

"Wir wollen die Steiermark zukunftsfähig halten", formulierte Voves.
Und Schützenhöfer ergänzte, "wir wollen jetzt das tun, was für das
Land getan werden muss". Viele große Worte, denen mit Ausnahme der
Neuverteilung der Ressorts bisher keine Taten gefolgt sind.

Und dennoch konnte man den Eindruck gewinnen, dass die beide mit sehr
viel Ernsthaftigkeit an dieses Monsterprojekt herangehen wollen. In
vielen Vier-Augen-Gesprächen habe man sich darauf verstanden, "einen
dicken Schlussstrich" zu ziehen unter die fünf letzten Jahre, in
denen Zwietracht und Missgunst dominiert hatten.

An den finanziell negativen Ergebnissen dieser Periode wird das Land
noch schwer zu knabbern haben. Die Budgetdefizite dieser Jahre müssen
in den Nächsten abgebaut, sprich bezahlt werden. Ein spürbares mehr
an Steuereinnahmen ist nicht zu erwarten. Die Neuverschuldung ist
auch gesetzlich begrenzt, also bleibt nur eines: Wirklich sparen.

Klingt gut, so schnell dahin geschrieben. Für alle Betroffenen wird
das aber beinhart. Denn sparen beim Budget heißt für Viele, echt
weniger auf die Hand. "Gerecht zu bleiben, wenn es schmäler wird",
sei die Herausforderung, formulierte Schützenhöfer, Voves nickte
ernsten Blicks.

Auch das klingt gut. In Wahrheit aber signalisiert es den Beginn von
Verteilungskämpfen. Verteilungskämpfe mit einer deutlichen
Erschwernis: Es gilt nicht, mehr von Kuchen zu bekommen. Es geht
schlicht darum, weniger geschoren zu werden als der Nachbar.

Blut, Schweiß und Tränen zu prophezeien wäre übertrieben, wir sind
noch immer eine wohlhabende Gesellschaft. Aber die Zeit der
landespolitischen Gemütlichkeit ist vorbei. Daran ändert auch der
beste Wille nichts.****

Rückfragehinweis:
Kleine Zeitung, Redaktionssekretariat, Tel.: 0316/875-4032, 4033, 4035, 4047, mailto:[email protected], http://www.kleinezeitung.at

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