"Kleine Zeitung" Kommentar: "Rot-schwarzer Neustart im Sumpf der letzten Jahre" (Von Claus Albertani)

Graz (OTS) - Es werde "ein steiniger Weg", waren sich die
Parteichefs Franz Voves (SPÖ) und Hermann Schützenhöfer (ÖVP) einig.
Gemeint sind damit die heute beginnenden Verhandlungen zur Bildung
einer neuen Landesregierung in der Steiermark.

Aber es ist wenigstens ein Weg, der hier in Planung ist. Ein Weg, den
die beiden größten Parteien gemeinsam bauen und beschreiten wollen.
Von einer echten Autobahn im Sinne der Zukunft der Steiermark zu
reden, ist heute mehr als verfrüht - und wahrscheinlich zu viel
verlangt. Aber ein halbwegs stabiler Pfad in Weiß-Grün sollte es
schon werden, wenn man bedenkt, welche (finanziellen) Lasten auf
diesem Weg in den nächsten fünf Jahren transportiert werden müssen.

Der Start des Wegebaus ist schwierig. Beide Parteien stehen bis zu
den Knöcheln im Morast der letzten Jahre, wo man sich gegenseitig
behinderte und demütigte, so gut es nur ging. Aus dem Wahlsonntag, wo
beide verloren haben - die SPÖ ein wenig mehr als die ÖVP -, haben
Voves und Schützenhöfer wohl eines gelernt: Wenn zwei sich streiten,
freut sich der Dritte.

Für diesen Dritten, FPÖ-Chef und bald Landesrat Gerhard Kurzmann, ist
der Neustart von Rot und Schwarz ein Dämpfer. Man hatte immer damit
spekuliert, Zünglein an der Waage spielen zu können. Sprich bei der
Sitzverteilung 4 zu 4 zu 1 in der Landesregierung einmal mit Rot,
dann mit Schwarz zu stimmen. Genau das wird es künftig nicht spielen.

Die Frage, wie eng sich ÖVP und SPÖ binden, wird die Verhandlungen
dominieren. Eine Vereinbarung, bei der ein Partner jederzeit
fremdgehen kann, ist nicht tragfähig. Das trifft vor allem Voves, der
mit der FPÖ sowohl eine Regierungs- als auch eine Landtagsmehrheit
hätte. Hier wird die ÖVP entsprechende Garantien verlangen. Und wohl
bekommen.

Drei Jahre lang gibt es in Österreich jetzt keine Wahlen. Diese Zeit
kann genutzt werden, um dringend notwendige und deshalb auch für die
Bürger (finanziell) schmerzhafte Reformen anzupacken. Weil aus
heutiger Sicht weder Voves (57) noch Schützenhöfer (58) automatisch
als Spitzenkandidaten in die nächste Wahl 2015 gehen werden, könnten
sie diesen Umschwung wagen.

Die Zeit ist reif, das Land ist verschuldet wie noch nie. Das
Schlimmste, das dem Land blühen kann, ist eine Große Koalition auf
dem kleinsten gemeinsamen Nenner. Umgekehrt haben Voves und
Schützenhöfer aber die Chance, sich den Respekt künftiger
Generationen zu verdienen. Oder die Chance, glanzlos zu
scheitern.****

Rückfragehinweis:
Kleine Zeitung, Redaktionssekretariat, Tel.: 0316/875-4032, 4033, 4035, 4047, mailto:[email protected], http://www.kleinezeitung.at

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