Rosenmaier: Investitionsfähigkeit der Gemeinden erhalten

St. Pölten, - (OTS/SPI) - "KMUs sind die Stütze der heimischen
Wirtschaft, die größten Arbeitgeber und damit auch die wichtigsten
Betriebe, die, wenn es der Wirtschaft wieder besser geht, auch neue
Arbeitplätze schaffen können. Das neue Eigenkapitalsicherungsmodell
des Landes Niederösterreich ist ein erster wichtiger Schritt, die
kleineren und mittleren Unternehmen zu stärken und sie auch
konkurrenzfähig, weil investitionsfähig zu halten. Dieser jahrelangen
Forderung der SPNÖ wurde nun zumindest teilweise Rechnung getragen,
wobei auch die andere Seite der Medaille betrachtet werden muss -
nämlich die wichtigsten Auftraggeber für die KMUs, die Gemeinden", so
der Wirtschaftssprecher der NÖ Sozialdemokraten und Zweite Präsident
des NÖ Landtags, LAbg. Alfredo Rosenmaier.****

"Wenn die Unternehmen 'investitionsfähig' gehalten werden müssen, so
trifft dies auch auf die Gemeinden zu. Die finanzielle Lage der
Gemeinden ist angespannt und es droht eine weitere Verschlechterung.
Rund der Hälfte der niederösterreichischen Kommunen droht das
Schicksal eines nicht mehr ausgleichbaren Haushalts, was massive
Einsparungen bei der Investitionstätigkeit, naturgemäß aber auch
Gebührenerhöhungen für die Bürgerinnen und Bürger mit sich bringen
kann. Die Gemeinden als größte Investoren Niederösterreichs wären bei
einer Verbesserung ihrer finanziellen Rahmenbedingungen ein Rückgrad
einer weiteren wirtschaftlichen Erholung und ein wesentlicher
Unterstützungsfaktor für neue Arbeitsplätze. Deshalb ist es unbedingt
notwendig, dass den Gemeinden finanziell unter die Arme gegriffen
wird. Die SPNÖ fordert dazu die Einrichtung eines mit 500 Millionen
Euro dotieren NÖ Zukunftsfonds aus Mitteln der NÖ Wohnbaugelder.
Damit könnten in vielen Gemeinden bereits fix fertig geplante
Projekte umgesetzt werden, was für die Wirtschaft neue Aufträge und
damit auch neue Arbeitplätze bringen würde", so Rosenmaier.
(Schluss) fa

Rückfragehinweis:
SPNÖ-Landesregierungsfraktion/SPNÖ-Landtagsklub
Mag. Andreas Fiala, Pressesprecher LHStv. Dr. Sepp Leitner
Tel.: 02742/9005 DW 12794, Mobil: 06642017137
mailto:andreas.fiala@noel.gv.at
www.noe.spoe.at

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