Heinzl: Plant Außenminister Spindelegger den Abbruch der diplomatischen Beziehungen mit Nordkorea?

St. Pölten, - (OTS/SPI) - "Seit vielen Jahren pflegt Österreich
diplomatische Beziehungen mit Nordkorea, um damit auch die
politischen Gegebenheiten auf der koreanischen Halbinsel nach
westlichen Maßstäben positiv zu beeinflussen. Jüngste Äußerungen von
Außenminister Spindelegger, der sich kritisch zu einem privat
organisierten Besuch österreichischer Politiker äußerte, stellt
jedenfalls die Vermutung in den Raum, dass Österreich die
diplomatischen Beziehungen 'zumindest überdenken' will". Weder die
diplomatischen Vertretungen Nordkoreas noch Chinas sind derzeit über
derartige mögliche Überlegungen informiert. Im Übrigen sei
festzustellen, dass sich niemand bei Außenminister Spindelegger oder
bei der ÖVP-NÖ im Fall von Auslandsreisen 'abzumelden' hat - das geht
wohl auch über den absoluten Machtanspruch der VPNÖ-Zentralkomitees
hinaus", kommentiert Nationalrat Anton Heinzl, Mitglied des
außenpolitischen Ausschusses des Parlaments, jüngste Äußerungen von
Spindelegger.****

"Der Außenminister befindet sich in diesem Zusammenhang offenbar im
provinzpolitischen Kielwasser der ÖVP-Niederösterreich, was nicht
unbedingt für dessen diplomatische Kompetenz spricht. Dabei hätte
Spindelegger genug Gelegenheit, gegenüber Niederösterreich Tadel
auszusprechen. Sein Parteikollege Erwin Pröll reiste bereits in
Länder, wo es mit den Menschenrechten und der Demokratie nicht zum
Besten steht, wie Syrien, China oder den Oman. Wer bezahlte
eigentlich diese Reisen - wohl der Steuerzahler aus Landesgeldern",
so Heinzl in Richtung VPNÖ.

"Wieder einmal offenbart sich jedenfalls das heuchlerische Verhalten
der Pröll-VP in Niederösterreich, welche gerne Skandale konstruiert,
selbst aber verursacht. Im Übrigen könnte auch eine VPNÖ-Delegation
relativ leicht nach Nordkorea reisen - das NÖ Raiffeisen-Reisebüro
bot beispielsweise vom 14. Sep. bis 25. Sep. eine Pauschalreise nach
Pjöngyang zu Kosten von 1.990 Euro an - dies entspricht auch den
Kosten für die Reiseteilnehmer, die privat bezahlt wurden", so
Heinzl.
(Schluss) fa

Rückfragehinweis:
NR Anton Heinzl
Tel.: 02742/36512

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