"KURIER"-Kommentar von Josef Votzi: "Hilfe, Leerlauf-Gefahr"

Wien (OTS) - Der Vorschlag klingt bestechend: "Beschließen wir
doch alle gemeinsam, die Wehrpflicht für 2011 auszusetzen." Listiger
Nachsatz: "Wer danach sagt, wir brauchen sie wieder, dem ist nicht
mehr zu helfen." Peter Pilz bringt mit seinem Vorstoß, "Wehrdienst
aussetzen oder Volksbegehren", neue Fahrt in die Bundesheer-Debatte.
In der ÖVP hat jüngst Außenminister Michael Spindelegger
parteiinterne Denk-Blockaden über Alternativen aufgemacht. VP-Chef
Pröll freut sich, "dass Schwung in die Debatte kommt". Der Kanzler
sieht noch keine Alternative zur Wehrpflicht, der Heeresminister
will zuerst eine neue Sicherheitsstrategie erarbeiten.
Dreht sich die Reform-Debatte bald wieder in jenen Leerlauf, den
alle Grundwehrdiener zu erleiden haben?
Peter Pilz war schon 1969 als Schüler beim Volksbegehren zur
Abschaffung der Wehrpflicht mit dabei. Bruno Kreisky nahm den
Aktivisten mit der Verkürzung des Präsenzdienstes ("6 Monate sind
genug") den Schwung.
Das wird diesmal nicht reichen. Heute machen selbst ehemalige
Verteidigungsminister wie Herbert Scheibner (BZÖ) gegen den sinnlosen
Dienst mit der Waffe für alle mobil. Die Leerlauf-Gefahr beim der
x-ten Auflage der Heeresreform-Debatte ist aber noch lange nicht
gebannt.

Rückfragehinweis:
KURIER, Innenpolitik
Tel.: (01) 52 100/2649
mailto:[email protected]
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