"KURIER"-Kommentar von Josef Votzi: "Hilfe, Leerlauf-Gefahr"

Droht der Heeresreform-Debatte ein Schicksal wie den Grundwehrdienern?

Wien (OTS) - Der Vorschlag klingt bestechend: "Beschließen wir
doch alle gemeinsam, die Wehrpflicht für 2011 auszusetzen." Listiger Nachsatz: "Wer danach sagt, wir brauchen sie wieder, dem ist nicht mehr zu helfen." Peter Pilz bringt mit seinem Vorstoß, "Wehrdienst aussetzen oder Volksbegehren", neue Fahrt in die Bundesheer-Debatte. In der ÖVP hat jüngst Außenminister Michael Spindelegger parteiinterne Denk-Blockaden über Alternativen aufgemacht. VP-Chef Pröll freut sich, "dass Schwung in die Debatte kommt". Der Kanzler sieht noch keine Alternative zur Wehrpflicht, der Heeresminister will zuerst eine neue Sicherheitsstrategie erarbeiten.
Dreht sich die Reform-Debatte bald wieder in jenen Leerlauf, den alle Grundwehrdiener zu erleiden haben?
Peter Pilz war schon 1969 als Schüler beim Volksbegehren zur Abschaffung der Wehrpflicht mit dabei. Bruno Kreisky nahm den Aktivisten mit der Verkürzung des Präsenzdienstes ("6 Monate sind genug") den Schwung.
Das wird diesmal nicht reichen. Heute machen selbst ehemalige Verteidigungsminister wie Herbert Scheibner (BZÖ) gegen den sinnlosen Dienst mit der Waffe für alle mobil. Die Leerlauf-Gefahr beim der x-ten Auflage der Heeresreform-Debatte ist aber noch lange nicht gebannt.

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