- 16.09.2010, 18:30:09
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WirtschaftsBlatt-Leitartikel: Ein EU-Gipfel im Zeichen des Realismus - von Michael Laczynski
Europäische Union hat den Wettlauf nach Seoul klar gewonnen
Wien (OTS) - Als US-Präsident George W. Bush am 3. Februar 2006
vor die Kameras trat, um zu verkünden, die Vereinigten Staaten und
Südkorea hätten Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen begonnen,
wurde die EU am falschen Fuß erwischt. In Hoffnung auf einen baldigen
Abschluss der multilateralen WTO-Freihandelsrunde von Doha hatten die
Handelsdiplomaten der Union nämlich alle bilateralen Bemühungen
hintangestellt und sich ausschließlich auf die internationale
Überzeugungsarbeit konzentriert.
Aus der damaligen Perspektive war diese Haltung lobenswert und
verständlich, doch die Geschichte nahm, wie wir heute wissen, eine
andere Wendung: Im Genfer Hauptquartier der Welthandelsorganisation
flogen die Fetzen, die Doha-Runde kam und kam nicht vom Fleck - und
so kam es, dass am 7. Mai 2007 Brüssel und Seoul ihrerseits
bilaterale Verhandlungen aufnahmen. Beim gestrigen Sondergipfel der
EU wurde der erfolgreiche Abschluss verkündet, das
Freihandelsabkommen mit Südkorea tritt kommendes Jahr in Kraft. Und
die USA? Sie verhandeln nach wie vor, und das bisher Erreichte wird
langsam zwischen Senat, Repräsentantenhaus und
Präsidentschaftskanzlei zerrieben. Europa hat den Wettlauf nach Seoul
klar gewonnen.
Dass der Sondergipfel in Brüssel die Beziehungen zu strategischen
Partnern der Union zum Leitmotiv erhoben hat, zeugt einerseits vom
Realismus, ist anderseits aber ein Zugeständnis des Scheiterns.
Realistisch ist die Haltung deshalb, weil sich heute niemand um die
multilaterale Perspektive zu scheren scheint - wie etwa die
vorgestrige Intervention Japans gegen den Yen beweist, die weder mit
den USA noch mit der EU abgesprochen war. Vor allem China hat diese
solipsistische Politik zur Perfektion geführt und damit alle anderen
unter Zugzwang gebracht. Im Welthandel ist sich heute jeder selbst
der Nächste. Und diejenigen, die nicht aus einer Position der Stärke
verhandeln können und auf die multilateral ausverhandelten Regeln der
WTO angewiesen sind, müssen selbst schauen, wie sie weiterkommen.
An dieser Stelle ist daher Lob für die EU angebracht. Sie sorgt
dafür, dass wenigstens innerhalb Europas halbwegs faire Spielregeln
gelten. Und sie schützt kleine Länder wie Österreich davor, zum
Spielball der Mächtigen zu werden.
Rückfragehinweis:
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