ÖVP-Wien "Programmkongress 2010": Impulse für "Mehr Wien"

Wien, 03. September 2010 (ÖVP-PD) Unter dem Motto "Wien kann
mehr" stellte die ÖVP-Wien unter Führung von Spitzenkandidatin
Christine Marek beim "Programmkongress 2010" ihre Schwerpunkte,
Maßnahmen und Ziele vor, mit denen die Wiener Volkspartei am
Freitag Vormittag in die Intensivphase des Wiener-Wahlkampfes
startete. Wissenschaftsministerin Beatrix Karl, Wirtschaftsminister
Reinhold Mitterlehner, Außenminister Michael Spindelegger,
Innenministerin Maria Fekter und der Grazer Bürgermeister Siegfried
Nagl wiesen in fünf Impulsreferaten darauf hin, wie ein "Mehr für
Wien" durch Christine Marek möglich ist. ****

"Durch die ÖVP und Christine Marek wird 'mehr' Wien möglich",
betonte der Grazer Bürgermeister Siefried Nagl. "Die ÖVP ist nicht
nur präsent, sondern ist auch tatsächlich für die Menschen da. Wir
sind die Partei der Kommunalpolitik, wir stellen die meisten
Bürgermeister und Gemeinderäte in Österreich. Christine Marek will
nicht nur Mitfahrerin, sondern Mitlenkerin in Wien sein – sie wird
uns zu einem 'Mehr für Wien' führen", so Nagl.

Wissenschaftsministerin Beatrix Karl thematisierte in ihrem
Impulsreferat den Wissensstandort Wien. Obwohl sich die meisten
Forschungseinrichtungen und tertiäre Bildungseinrichtungen in Wien
befänden und der Bund nirgendwo mehr in den Forschungs- und
Wissenschaftsbereich investiere, liege Wien bei der F&E-Quote
abgeschlagen hinter der Steiermark. Mit 38 Prozent der F&E-
Beschäftigten in Österreich sei Wien zwar noch deutlich an erster
Stelle, allerdings betrug dieser Anteil vor acht Jahren noch 42
Prozent, so Karl, die auch den Grund dafür aufzeigte: „Um
Investitionen im Forschungsbereich kümmern sich in Wien
hauptsächlich der Bund und die Wiener Wirtschaft – die Wiener
Stadtregierung trägt im Vergleich zu anderen Bundesländern nicht
viel zu einer dynamischen Entwicklung bei.“ Wien müsse zur echten
zentraleuropäischen Forschungsmetropole werden, so Karl. "Wissen
schafft Arbeit, Forschung schafft Vorsprung. Bildung, Wissen und
Forschung sind die unverzichtbaren Zutaten für das Erfolgsrezept,
um Wien zu der Metropole machen zu können, die sie bereits sein
sollte. Christine Marek setzt in ihrer Politik die richtigen
Schwerpunkte – mit ihr können wir dieses 'Mehr für Wien'
erreichen."

Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner betonte, dass das
große wirtschaftliche Potenzial Wiens stärker genützt werden
sollte. "Wir müssen alte, verkrustete Strukturen aufreißen, um
Platz für neue Ideen zu schaffen", so Mitterlehner. Aus
Mitterlehners Sicht fehle beispielsweise ein spezielles
Standortprogramm für die Hauptstadt. "Daher hat Christine Marek mit
der 'Task Force' für Headquarter eine richtige Initiative
vorgeschlagen, um den Wirtschaftstandort Wien zu stärken", betonte
Mitterlehner. "Christine Marek steht für das Aufbrechen von
verkrusteten Strukturen. Ein 'Mehr' für die ÖVP bedeutet daher ein
'Mehr' für Wien."

"Wir brauchen frischen Wind in Wien", betonte auch ÖAAB-Obmann
Außenminister Michael Spindelegger, der die Schwerpunkte Arbeit und
Bildung hervorhob. "In Wien gibt es derzeit ca. 1.480 junge
Menschen, die auf der Suche nach einer Lehrstelle sind und noch
keine gefunden haben. Hier handelt es sich um eine Zunahme von 33
Prozent im Vergleich zum Vorjahr – das muss nicht sein, daher
fordere ich, dass Wien neue Impulse setzt. Wir unterstützen
Christine Marek mit allem, was der ÖAAB zu bieten hat, damit die
arbeitenden Menschen in Wien wieder eine Perspektive bekommen",
betonte Spindelegger. Im Bereich Bildung gebe es im Wien großen
Aufholbedarf: "Beginn jeder Bildungsarbeit ist, dass die Menschen
Deutschkenntnisse haben. Das von Christine Marek initiierte
verpflichtende Kindergartenjahr für Fünfjährige ist eine wichtige
Maßnahme, denn wer nicht Deutsch spricht, wird am heimischen
Arbeitsmarkt wenig Chancen haben", so der ÖAAB-Obmann. "Christine
Marek legt mit ihren Maßnahmen den Grundstein für eine gut
ausgebildete Gesellschaft und setzt damit einen wichtigen Impuls
für Wien."

"Ein 'Mehr' an Sicherheit ist in Wien nicht nur möglich,
sondern auch notwendig", betonte Innenministerin Maria Fekter, die
das Thema Sicherheit in den Mittelpunkt rückte.
"Kriminalitätsbekämpfung, geordnetes Fremdenrecht und
funktionierende Integration – in allen drei Bereichen herrscht
Handlungsbedarf", so Fekter. Wien habe eine Fülle von uniformierten
Personen – "rote, blaue und weiße Kappler" – die aber nichts zur
Kriminalitätsbekämpfung beitragen würden, hier müsse effizienter
gearbeitet, und die Bundespolizei entlastet werden. Ein "Mehr an
Sicherheit" sei auch im Fremdenrecht in Wien möglich, zum Beispiel
durch die Anwesenheitspflicht für Asylwerber: "Ein Viertel der
Asylantragssteller taucht in die Illegalität unter, wodurch die
Basis für organisierte Kriminalität gelegt wird", so Fekter, die
eine fehlende Kooperation der Bundeshauptstadt, was die
Kriminalitätsbekämpfung betreffe, kritisierte. "Die
Gestaltungsvorschläge von Christine Marek lassen ein 'Mehr für
Wien' zu", so Fekter, die "Deutsch vor Zuwanderung" als ein
Schlüsselwerkzeug für erfolgreiche Integration bezeichnete. "Die
ÖVP wird Deutsch vor Zuzug umsetzen, doch für jene, die bereits
seit Jahrzehnten in Wien leben und noch immer nicht Deutsch können,
ist die Bundeshauptstadt verantwortlich", so Fekter, die betonte:
"Das verstaubte rote Rathaus gehört durchgelüftet!"

Rückfragehinweis: ÖVP Bundespartei, Abteilung Presse und Medien
Tel.:(01) 401 26-420; Internet: http://www.oevp.at

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