Islam - BZÖ-Bucher verlangt regionale Volksbefragungen nach Vorbild Eberau

Wien (OTS) - "Das BZÖ hat in der laufenden Diskussion über den
Bau von Moscheen und Minaretten in Österreich eine klare, im
Parteiprogramm verankerte, Position: Wir sind gegen den Bau von
Moscheen und Minaretten. Die Errichtung kann mittels der Bauordnungen
der Länder verhindert werden", so BZÖ-Bündnisobmann Klubobmann Josef
Bucher heute bei einer Pressekonferenz in Wien.

Bucher liefert hier einen konstruktiven Lösungsvorschlag. "Als
demokratische Bewegung schlägt das BZÖ vor, die Menschen
direktdemokratisch dort zu befragen, wo eine Moschee gebaut werden
soll. Deshalb wollen wir regionale Volksabstimmungen vor Ort, wie sie
beim Erstaufnahmezentrum in Eberau beispielsweise abgehalten worden
ist. Das ist richtig und gescheit".

Es gehe darum, diejenigen Bürger zu befragen, die in ihrem direkten
Lebensumfeld von einer Moschee berührt werden würden: "Die Bürger vor
Ort sollen selbst bestimmt und frei über den Bau von Moscheen und
Minaretten entscheiden können". Es sei ja auch nicht sinnvoll,
beispielsweise Wiener über die Errichtung zweisprachiger Ortstafeln
in Kärnten abstimmen zu lassen, sondern solche regionalen Fragen
sollten demokratisch vor Ort entschieden werden. "Regionale
Volksbefragungen sind vernünftig, demokratisch und liberal", betont
Bucher.

Rückfragehinweis:
Pressereferat Parlamentsklub des BZÖ

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS - WWW.OTS.AT | BZC

print