• 20.08.2010, 19:38:41
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"Kleine Zeitung" Kommentar: "Wer nicht an Wunder glaubt, ist kein Realist" (Von Gil Yaron)

Ausgabe vom 21.08.2010

Graz (OTS) - Nach fast zwei Jahren Stillstand ist es wieder so
weit: Israelis und Palästinenser wollen endlich wieder direkt
miteinander reden, ab zweiten September werden sie sich dafür in
Washington treffen, um zu verhandeln.

US-Außenministerin Hillary Clinton hat den Neustart der direkten
Friedensverhandlungen strahlend verkündet und auch das stolze Ziel
genannt: Innerhalb eines Jahres soll Frieden geschlossen werden.

Trotz der Zuversicht, mit der diese Nachricht in aller Welt begrüßt
werden wird, ist Skepsis angebracht.

Nicht nur, weil es kaum als Fortschritt anmuten kann, wenn beide
Seiten wieder genau dasselbe tun, was sie seit 1993 taten:
Miteinander verhandeln, aber am Boden nur wenig für Frieden tun.

An den grundlegenden Problemen hat sich nichts geändert, im
Gegenteil: Die Ausgangsbedingungen für einen Erfolg der Gespräche
sind schlechter als je zuvor.

Ein Ende der innerpalästinensischen Spaltung ist nicht in Sicht. Die
Palästinenser sind deswegen bereits nicht nur demokratieunfähig, wie
die Verschiebungen von drei Wahlen zeigen, sie sind auch
handlungsunfähig geworden.

Ein Friedensabkommen scheint schlichtweg irrelevant, weil unklar
bleibt, für wen Präsident Mahmud Abbas überhaupt noch spricht.

Israels Premier regiert dank einer ultra-rechten Koalition, die einer
Fortführung eines völligen Siedlungsbaustopps nicht zustimmen wird.
Ohne diesen kann Abbas nicht lange am Verhandlungstisch bleiben.
Spätestens aber wenn die Frage einer Teilung Jerusalems auf den Tisch
kommt, werden Benjamin Netanjahus Partner versuchen, ihn zu stürzen.

Ein Abkommen schien zweimal nah. Beide Male lehnten die Palästinenser
weitreichende israelische Angebote ab. Netanjahu kann nicht mehr
bieten als sein Vorgänger. Und Abbas kann sich nicht mit weniger
begnügen, als ihm bereits geboten wurde. Zu schlechter Letzt sind die
USA schwächer als je zuvor. Die Wirtschaftskrise, verpatzte Kriege im
Irak und Afghanistan und ein erstarkender, bald nuklearer Iran machen
es ihnen fast unmöglich, glaubhaft Druck auszuüben.

Mut macht da nur der Umstand, dass alle Beteiligten sich bewusst
sind, dass bei einem Scheitern der Gespräche der gesamten Region
schwere Konsequenzen drohen. Dem angebrachten Pessimismus kann man
nur mit einem Bonmot David Ben Gurions, dem ersten Premier Israels,
begegnen: "Wer in Israel nicht an Wunder glaubt, der ist kein
Realist." Spätestens jetzt wäre die Zeit für so ein Wunder gerade
recht.****

Rückfragehinweis:
Kleine Zeitung, Redaktionssekretariat, Tel.: 0316/875-4032, 4033, 4035, 4047, mailto:[email protected], http://www.kleinezeitung.at

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