"Kleine Zeitung" Kommentar: "Wer nicht an Wunder glaubt, ist kein Realist" (Von Gil Yaron)

Ausgabe vom 21.08.2010

Graz (OTS) - Nach fast zwei Jahren Stillstand ist es wieder so
weit: Israelis und Palästinenser wollen endlich wieder direkt miteinander reden, ab zweiten September werden sie sich dafür in Washington treffen, um zu verhandeln.

US-Außenministerin Hillary Clinton hat den Neustart der direkten Friedensverhandlungen strahlend verkündet und auch das stolze Ziel genannt: Innerhalb eines Jahres soll Frieden geschlossen werden.

Trotz der Zuversicht, mit der diese Nachricht in aller Welt begrüßt werden wird, ist Skepsis angebracht.

Nicht nur, weil es kaum als Fortschritt anmuten kann, wenn beide Seiten wieder genau dasselbe tun, was sie seit 1993 taten:
Miteinander verhandeln, aber am Boden nur wenig für Frieden tun.

An den grundlegenden Problemen hat sich nichts geändert, im Gegenteil: Die Ausgangsbedingungen für einen Erfolg der Gespräche sind schlechter als je zuvor.

Ein Ende der innerpalästinensischen Spaltung ist nicht in Sicht. Die Palästinenser sind deswegen bereits nicht nur demokratieunfähig, wie die Verschiebungen von drei Wahlen zeigen, sie sind auch handlungsunfähig geworden.

Ein Friedensabkommen scheint schlichtweg irrelevant, weil unklar bleibt, für wen Präsident Mahmud Abbas überhaupt noch spricht.

Israels Premier regiert dank einer ultra-rechten Koalition, die einer Fortführung eines völligen Siedlungsbaustopps nicht zustimmen wird. Ohne diesen kann Abbas nicht lange am Verhandlungstisch bleiben. Spätestens aber wenn die Frage einer Teilung Jerusalems auf den Tisch kommt, werden Benjamin Netanjahus Partner versuchen, ihn zu stürzen.

Ein Abkommen schien zweimal nah. Beide Male lehnten die Palästinenser weitreichende israelische Angebote ab. Netanjahu kann nicht mehr bieten als sein Vorgänger. Und Abbas kann sich nicht mit weniger begnügen, als ihm bereits geboten wurde. Zu schlechter Letzt sind die USA schwächer als je zuvor. Die Wirtschaftskrise, verpatzte Kriege im Irak und Afghanistan und ein erstarkender, bald nuklearer Iran machen es ihnen fast unmöglich, glaubhaft Druck auszuüben.

Mut macht da nur der Umstand, dass alle Beteiligten sich bewusst sind, dass bei einem Scheitern der Gespräche der gesamten Region schwere Konsequenzen drohen. Dem angebrachten Pessimismus kann man nur mit einem Bonmot David Ben Gurions, dem ersten Premier Israels, begegnen: "Wer in Israel nicht an Wunder glaubt, der ist kein Realist." Spätestens jetzt wäre die Zeit für so ein Wunder gerade recht.****

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