- 16.07.2010, 10:11:05
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atomstopp: 158 Gemeinden verlangen von Bundesregierung RAUS aus EURATOM!
Anzahl Unterstützungserklärungen für EURATOM-Volksbegehren wird Ende Juli veröffentlicht!
Linz (OTS) - "Und auch die Stadtgemeinde Klosterneuburg hat
einstimmig die Resolution RAUS aus EURATOM verabschiedet! Somit sind
es 158 Gemeinden quer durch Österreich, die von der Bundesregierung
einen Ausstieg aus dem EURATOM-Vertrag verlangen! Allein innerhalb
des ersten Halbjahres 2010 haben sich 52 österreichische Gemeinden
für einen Ausstieg aus der Europäischen Atomgemeinschaft EURATOM
ausgesprochen! Und für den Herbst 2010 haben bereits jetzt weitere
Gemeinden angekündigt, Resolutionen beschließen zu wollen. Anstatt
die österreichischen Steuergelder zur Stützung der europäischen
Atomindustrie zu verwenden, sollen erneuerbare Energien forciert
werden!", so Roland Egger und Gabriele Schweiger, die Koordinatoren
der Kampagne "Österreich - RAUS aus EURATOM" und Sprecher von
atomstopp_oberoesterreich.
http://www.raus-aus-euratom.at/gemeinden.php
EURATOM-Volksbegehren - Unterstützungserklärungen zählen bereits für
das Volksbegehren!
"Die Sammlung der Unterstützungserklärungen für das
EURATOM-Volksbegehren geht in seinen Endspurt - in vielen Gemeinden
werden noch Unterstützungserklärungen für das EURATOM-Volksbegehren
gesammelt und an atomstopp weitergeleitet. Jede
Unterstützungserklärung, die jetzt abgegeben wird, zählt bereits für
das EURATOM-Volksbegehren! Wer also nicht auf die Eintragungswoche
für das Volksbegehren warten will, kann schon jetzt bequem seine
Stimme abgeben.", so Egger und Schweiger weiter.
Vorläufiges Ergebnis wird Ende Juli veröffentlicht
Das vorläufige Ergebnis der gesammelten Unterstützungserklärungen
wird Ende Juli veröffentlicht. Das endgültige Resultat folgt bei der
Einleitung des EURATOM-Volksbegehrens. "Es besteht zum jetzigen
Zeitpunkt aber kein Zweifel mehr, dass das EURATOM-Volksbegehren
eingeleitet werden kann. Dass es dringend notwendig ist, um von der
Bundesregierung eine engagierte und mutige Anti-Atom-Politik
einzufordern, zeigt wieder einmal deutlichst die Zustimmung
Österreichs zur Aufstockung des EURATOM-Forschungsbudgets um 1 400
Millionen Euro. Dass die dafür notwendigen Mittel etwa bei der
Bildung und bei der Armutsbekämpfung hereingespart werden, ist ein
Skandal! 81% der Österreicher_innen lehnen die Stützung der
europäischen Atomindustrie mit österreichischen Steuergeldern ab. Der
Bundesregierung darf das nicht egal sein!", so Egger und Schweiger
abschließend.
Rückfragehinweis:
Roland Egger, Tel.: + 43 664 421 56 13
Gabriele Schweiger, Tel.: + 43 664 390 77 09
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