• 14.07.2010, 13:27:04
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LR Kepplinger: "Keine NVP-Anti-Arigona-Demonstration am Sonntag in Frankenburg!"

Von der Landtagswahl ausgeschlossene Nationale Volkspartei plant Demo

Linz (OTS) - Die wegen des Verdachts auf Wiederbetätigung von der
Landtagswahl ausgeschlossene Nationale Volkspartei (NVP) plant für
Sonntag, den 18. Juli, eine Demonstration mit dem Titel
"Arigona-go-home" am Marktplatz in Frankenburg.

"Diese schon seit Tagen im Internet angekündigte, offenkundig
rechtsextreme Versammlung, darf nicht stattfinden! Wie mir seitens
der Bezirkshauptmannschaft Vöcklabruck mitgeteilt wurde, ist heute
Mittwoch die Kundgebungs-Anzeige der Veranstalter bei der BH
eingelangt. Da es sich bei der Demo um eine Versammlung handelt, bei
der Verstöße gegen das Verbotsgesetz zu erwarten sind, wird die BH
Vöcklabruck am Donnerstag einen entsprechenden Bescheid, der die Demo
untersagt, ausstellen", informiert der stellvertretende
SPÖ-Landesvorsitzende LR Hermann Kepplinger.

Rückfragehinweis:
SPÖ Oberösterreich, Medienservice
Gerald Höchtler
Tel.: (0732) 772611-22
mailto:[email protected]

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