SPÖ Obex-Mischitz: FPK und ÖVP gefährden die Gesundheitsversorgung der Kärntner Bevölkerung!

Klagenfurt (OTS) - Würde es für Politiker wie für Schülerinnen und
Schüler dieser Tage ein Zeugnis geben, müssten laut
SPÖ-Gesundheitssprecherin Ines Obex-Mischitz FPK-KO Kurt Scheuch und
sein schwarzes gegenüber Stephan Tauschitz ein glattes Nicht genügend
für das in ihrem Auftrag ausgearbeitete neue
Gesundheits-Verschlechterungs-Gesetz bekommen.

"So müsste der Titel dieses von Scheuch und Tauschitz, wie von zwei
Wölfen im Schafspelz, gegen besseres Wissen dargestellten Gesetzes
eigentlich lauten", macht Obex-Mischitz deutlich. Die gravierenden,
still und heimlich in einem noch nie da gewesenen undemokratischen
Akt des völligen Machtrausches geänderten Gesetze würden die
hervorragende Gesundheitsversorgung der Kärntner Bevölkerung in
Zukunft massivst gefährden.

"Da können Scheuch und Tauschitz die Tatsachen verdrehen, wie sie
wollen. Fakt ist, dass FPK und ÖVP mit diesem Gesetz nur eines im
Sinn haben: Aus dem bis dato öffentlichen Gesundheitswesen möglichst
viel Geld herauszuholen, um das von ihnen an die Wand gefahrene
Budget zu flicken. Und das ohne Rücksicht auf Patienten oder
Mitarbeiter, die deutliche Verschlechterungen zu erwarten haben",
bringt es Obex-Mischitz auf den Punkt.

Interessant sei dabei die Frage, warum FPK und ÖVP so ein Geheimnis
aus den Namen jener Experten machen, die sich dieses
Gesundheits-Verschlechterungs-Gesetz ausgedacht haben. Tief blicken
lasse auch, das von Scheuch und Tauschitz zu verantwortende
Engagement des von ihnen als Experten angeheuerten und mit 3000 Euro
monatlich fürstlich entlohnten ehemaligen Abteilungsvorstand Hugo
Tschernutter.

"Derselbe Abteilungsvorstand, der die Entwicklungen im
Gesundheitsbereich über Jahrzehnte mit zu verantworten hatte, erkennt
jetzt also plötzlich, dass seine Arbeit offenbar völlig falsch war
und kritisiert durch den von ihm mit ausgearbeiteten Gesetzesentwurf
sich selbst. Eine Posse, die, wenn sie nicht so traurig wäre zum
Lachen beitragen würde", so Obex-Mischitz abschließend.

(Schluss)

Rückfragehinweis:
SPÖ Kärnten
Klagenfurt

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