Josefstadt - SP-Vasold und Schneider ad Grüne: Schlampige Budget-Erstellung, Unterlagen bleiben monatelang liegen

Grünes Chaos spottet jeder Beschreibung

Wien (OTS/SPW-K) - "Wie sich jetzt herausgestellt hat, wirkt sich das Chaos bei den Bezirksgrünen noch schwerer auf die Bezirkspolitik aus, als bis jetzt vermutet", zeigt sich die SP-Klubvorsitzende in der Josefstadt, Stefanie Vasold entrüstet. Der aktuelle Gipfel der Schlamperei betreffe eine besonders sensible Angelegenheit, nämlich das Bezirksbudget: "Die Grünen haben alle anderen Fraktionen einfach nicht zu den Budgetgesprächen mit den Magistratsdienststellen eingeladen. Das ist eine unglaubliche Entgleisung, die einzigartig ist in der Geschichte der Josefstadt", sind Vasold und Bernhard Schneider, SPÖ-Mitglied im Finanzausschuss, entsetzt, "Anstatt diesen Fehltritt zuzugeben und wieder gut zu machen haben es die Grünen lieber drei Wochen lang versucht, die Sache zu vertuschen."

"Diese Angelegenheit ist allerdings nur der Gipfel in einer Reihe von Schlampereien der Grünen", sagt Schneider. Sie habe weiters erfahren, dass beschlossene Anträge, zu denen bereits Maßnahmenvorschläge und konkrete Begehungen erarbeitet wurden, nie an die zuständigen Dienststellen der Stadt weitergeleitet worden seien. "Also ist de facto nie ein Auftrag zur Umsetzung der bereits beschlossenen Maßnahmen erteilt worden. Das ist einfach unverantwortlich", stellt Bernhard Schneider fest. Außerdem seien auch Dokumente aufgetaucht, die offensichtlich vom November 2009 datieren, in der grünen Bezirksvorstehung aber einen Eingangsstempel vom Juni 2010 bekommen haben. "Da stellt sich die Frage, wo diese Papiere, nach denen wir als SPÖ übrigens mehrmals gefragt haben, über ein halbes Jahr verschollen waren", führt Vasold aus.

"Insgesamt schaut es so aus, als wären die Grünen in den vergangenen Wochen zu sehr mit internen Querelen und der Sicherung des Bezirksvorsteher-Stellvertreterpostens für Doris Müller beschäftigt gewesen, um sich um das politische Tagesgeschäft zu kümmern", stellt Vasold fest, "Da hatte Frau Müller wohl keine Zeit mehr übrig für ordentliche Sitzungsvorbereitung und die Einhaltung von Mindeststandards bei der Budgeterstellung. Das sind untragbare Zustände. Die Menschen haben ein Recht auf ordentliche Arbeit der politischen Vertreterinnen und Vertreter. Das ist mit den Grünen aber offenbar nicht möglich." (Schluss)

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